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Das wird teuer : Schulbus auch in Städten kostenlos

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Auf die neuen Landkreise kommen neue Kosten zu. Der Grund: In den großen Städten des Landes mussten Eltern den Schülerverkehr bislang selber zahlen. Jetzt können sich die Eltern freuen, denn jetzt ist alles anders.

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erstellt am 16.Jan.2012 | 06:29 Uhr

Greifswald/Wismar | Auf die neuen Landkreise kommen neue Kosten zu. Hunderttausende Euro müssen jene Kreisverwaltungen berappen, die ehemalige kreisfreie Städte in ihrem neuen Verwaltungsgebiet haben. Der Grund: In den großen Städten des Landes mussten Schüler und Eltern Schulbus und Straßenbahn bislang stets bezahlen. In den Landkreisen hingegen gab das Schulgesetz einen gesetzlichen Anspruch auf eine kostenfreie Beförderung von Schülern zur örtlich zuständigen Schule vor. Zwar hatten die Landkreise festgelegt, dass unter einer Entfernung von zwei bis vier Kilometern zur Schule der Schulbus nicht bezahlt wird, aber im Gros war die Beförderung kostenlos. Das war immer wieder ein Streitpunkt zwischen Eltern und dem Rathaus in den großen Städten.

Jetzt können sich die Eltern freuen, denn jetzt ist alles anders. Dadurch, dass Wismar, Greifswald, Neubrandenburg und Stralsund normale Städte in den neuen Kreisen sind, wurden die Kreise durch das Innenministerium angehalten, auch dort ihrer Schülerbeförderungspflicht nachzukommen. Während im Kreis Mecklenburgische Seenplatte und in Vorpommern-Rügen darüber schnell Einigkeit herrschte, war im hochverschuldeten Kreis Vorpommern-Greifswald das Thema heiß umstritten. Der Kreis lehnte zunächst Anliegen der Eltern in Greifswald auf Kostenrückerstattung ab. "Wir wurden vom Innenminister angewiesen, die Schülerbeförderung in Greifswald auch innerstädtisch vorzuhalten", sagt der Pressesprecher im Landratsamt, Achim Froitzheim. "Taufrisch" sei deshalb die Entscheidung, dass nun die Schülerbeförderungssatzung geändert werden soll - ein halbes Jahr nach der Kreisreform. Froitzheim sieht Mehrkosten von 150 000 Euro für den Kreis. Auch in Nordwestmecklenburg sieht Vize-Landrätin Kerstin Weiss 200 000 Euro Zusatzkosten für die Schülerbeförderung in Wismar auf den Kreis zukommen. Sechs Millionen Euro zahlt der Kreis insgesamt. 45 Schulen mit 10 000 Schülern zählte er bislang. 58 Schulen mit 13 000 Schülern sind es jetzt.

Inzwischen beschäftigt das Thema auch die Landespolitik. Auf eine Anfrage der Bündnis-Grünen im Landtag antwortet das Innenministerium: "Im Falle der Ablehnung eines Antrages auf Schülerbeförderung haben die Betroffenen die Möglichkeit, Widerspruch beim Landkreis einzulegen."

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