Schuften in MV für 1,42 Euro je Stunde

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11. Mai 2012, 07:19 Uhr

Schwerin | Hungerlöhne, die ihresgleichen suchen: In Nordwestmecklenburg schuftet der Mitarbeiter eines Hausmeisterservice für 1,42 Euro pro Stunde auf 100-Euro-Basis im Monat und 60 bis 70 Stunden, eine Verkäuferin in einem normalen Supermarkt für 1,85, eine Küchenhilfe bei einer für Schülerversorgung zuständigen Firma für 1,52 Euro und ein Stallarbeiter für 2,31 Euro.

Insgesamt 68 Verdachtsfällen von sittenwidrigen Löhnen ist das Jobcenter Nordwestmecklenburg im vergangenen Jahr nachgegangen, die zuständige Mitarbeiterin kann wie ihre Kollegen im gesamten Land zahlreiche solcher Beispiele aufzählen. Da ist der Barmixer, der in Schwerin für 2 bis 2,50 Euro die Stunde Flaschen und Gläser jonglieren muss, die Mitarbeiterin eines Hotels an der Ostseeküste oder die Hilfskraft eines Transportunternehmens in der Nähe von Anklam (beide ebenfalls etwa 2 Euro). "Diese Form der modernen Sklaverei ist ein Skandal", kommentiert denn auch der gewerkschaftspolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag, Henning Foerster.

48 815 Menschen müssen in MV ergänzend Hartz IV beantragen, weil ihr Lohn zum Leben nicht reicht. Manche Arbeitgeber kalkulieren die staatliche Hilfe ein, ganz nach dem Motto: Warum soll ich meinen Mitarbeitern viel Lohn geben, wenn das Amt zahlt? Die Jobcenter im Land sind 2011 mindestens 260 Verdachtsfällen von sittenwidrigen Löhnen oder auch Lohnwucher nachgegangen, ergab eine Umfrage der Arbeitsagentur Nord auf Bitte unserer Redaktion. Eine genaue Statistik wird allerdings nicht erhoben. Es scheint also erste Früchte getragen zu haben, seit 2010 das Jobcenter Stralsund mit einem Prozess gegen einen Pizzabäcker Schlagzeilen gemacht hat. Damals hielt die Bundesagentur sämtliche Jobcenter an, in solchen Fällen aktiv zu werden. Von den Jobcentern würden die rechtlich notwendigen Schritte bei sittenwidrigen Löhnen eingeleitet - von der Zahlungsaufforderung und Mahnung bis hin zur Klage, sagt Wolfgang Heyn, Geschäftsführer Grundsicherung in der Regionaldirektion Nord. In Schwerin wurden bis heute 80 Arbeitgeber zur Zahlung aufgefordert, davon sind 39 Fälle im Klageverfahren beim Arbeitsgericht gelandet. In Neubrandenburg wurden in 14 Fällen 2011 Ansprüche berechnet und gegenüber den Arbeitgebern geltend gemacht, ein Klageverfahren mit einem Vergleich abgeschlossen, eine weitere Klageschrift liegt beim Arbeitsgericht.

Das Verbot sittenwidriger Löhne, die mehr als 30 Prozent unter dem ortsüblichen Branchenlohn liegen, schütze aber nicht zwingend vor Hungerlöhnen, so Linkspolitiker Foerster. Liege dieser aufgrund tariflicher Regelungen bei Friseuren in MV beispielsweise bei 4,51 Euro, so sei ein Lohn von 3,17 Euro pro Stunde zulässig. "Die Beispiele zeigen erneut, wie wichtig ein flächendeckender, gesetzlicher Mindestlohn ist."

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