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Streit in der Afd-Fraktion MV : Scharmützel oder Machtkampf?

vom
Aus der Redaktion der Zeitung für die Landeshauptstadt

AfD-Fraktion braucht nach der Wahl wahrscheinlich einen neuen Chef. Doch mögliche Kandidaten bleiben wortkarg

svz.de von
erstellt am 06.Jul.2017 | 06:25 Uhr

Sie duzen sich und sie grüßen sich. „Und wir reden auch miteinander.“ So hat AfD-Landtagsmitglied Ralph Weber das Verhältnis zu seinem Fraktionskollegen Matthias Manthei am Montag beschrieben. Klingt alles ganz normal. Doch nur 24 Stunden später beantragte Weber in einer Fraktionssitzung eine Abmahnung gegen den Parteikollegen.

Auslöser für den Antrag dürften die deutlichen Worte Mantheis in einem Zeitungsartikel zum Umgang der AfD mit Rassismus und Rechtsextremismus gewesen sein. „Wer die NPD in Worten und Taten nachahmt, muss sich fragen lassen, warum er nicht in die NPD eintritt. Mit AfD-Positionen haben solche kruden Ansichten jedenfalls nichts zu tun“, wird Manthei dort zitiert, ohne einen konkreten Namen zu nennen. Es ist aber als deutliche Distanzierung von Weber zu verstehen. Der Rechtsprofessor aus Greifswald hatte in einem Facebook-Eintrag von „Biodeutschen“ gesprochen und in einer früheren Version des Beitrages auch den von der NPD benutzten Slogan „Deutschland den Deutschen“ verwendet.

Auf der Fraktionssitzung schlug Weber nun offenbar zurück. Erfolglos. Der Antrag soll nicht die erforderliche Zweidrittelmehrheit bekommen haben. Die Fraktion will sich dazu nicht weiter äußern. „Keine Stellungnahme zu internen Fraktionsangelegenheiten“, teilte ein Sprecher mit.

Beobachter interpretieren das Scharmützel zwischen den beiden AfD-Mitgliedern bereits als Machtkampf um die Nachfolge an der Spitze der AfD-Fraktion. Der aktuelle Fraktionschef, Leif Erik -Holm, dürfte nach der Bundestagswahl nach Berlin wechseln. Es gilt als wahrscheinlich, dass der AfD-Spitzenkandidat für MV ein Mandat für den Bundestag holt. Weber und Manthei werden Ambitionen auf den frei werdenden Posten nachgesagt. Der Greifswalder Jura-Professor Weber wird dem national-konservativen Flügel der AfD zugeordnet. Der parlamentarische Geschäftsführer Manthei vertritt dagegen eher gemäßigte Positionen.

Doch die beiden AfD-Mitglieder halten sich mit klaren Aussagen zu einer Kandidatur für den Fraktionssitz zurück. „Es ist noch zu früh, diese Frage zu beraten oder gar zu entscheiden“, sagt Manthei. Auch Weber wiegelt ab. Es sei nicht sein Primärwunsch Fraktionsvorsitzender zu werden. „Ich beziehe gerne klare Positionen. Das kann man als Fraktionsvorsitzender nicht“, sagt Weber. In der Funktion müsse man immer die ganze Fraktion mitnehmen. Eine Kandidatur schließt er aber nicht gänzlich aus. Etwa, wenn sich die Mehrheit der Fraktion das wünschen würde. „Aber ich dränge mich nicht vor“, sagt Weber weiter. Die beste Lösung wäre aus seiner Sicht ohnehin, wenn sich die Fraktion gemeinsam auf einen Nachfolger oder ein Sprecher-Duo einigen würde. Bislang habe es aber ohnehin noch keine Gespräche zur Nachfolge-Regelung gegeben.

Und auch der Noch-Chef hat momentan wenig Lust auf eine Debatte über den Fraktionsvorsitz im Schweriner Landtag. „Das entscheidet die neue Fraktion nach den Bundestagswahlen“, erklärt Holm.

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