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Abmahnung für AfD-Mann : Rüge für den Rechts-Professor

vom
Aus der Redaktion der Zeitung für die Landeshauptstadt

AfD-Mitglied kassiert für umstrittene Äußerungen eine Abmahnung

svz.de von
erstellt am 27.Apr.2017 | 21:00 Uhr

Auf die nationalistischen Äußerungen des umstrittenen Professors reagierte der Landesvorstand der AfD in Mecklenburg-Vorpommern noch am Mittwochabend. Die Parteispitze in MV erteilte dem AfD-Landtagsabgeordneten Ralph Weber für dessen mit rechtslastigen Begriffen wie „Deutschland den Deutschen“ und „Biodeutschen“ gespickten Facebookeintrag eine Ordnungsstrafe.

Der siebenköpfige Vorstand habe Weber einstimmig eine Abmahnung erteilt, teilte Landeschef Leif-Erik Holm mit. „Er hat eine rote Linie überschritten. Das ist ein Schuss vor den Bug“, sagte Holm weiter. Im Wiederholungsfall müsse der Jura-Professor mit härteren Ordnungsmaßnahmen rechnen, diese würden von einer Ämtersperre bis hin zum Parteiausschluss reichen.

Der Parteikollege hat nach Auffassung des Vorstandes mit seinem Facebook-Eintrag gegen einen Grundsatz der AfD – die Ablehnung von jeglichem Rassismus – verstoßen und dem öffentlichen Ansehen der Partei geschadet. Weber hatte in einem nach dem AfD-Bundesparteitag verfassten Beitrag „eine klare und deutliche Absage an alle Versuche einer multikulturellen Umgestaltung unseres Vaterlandes und eine ebenso deutliche Absage an alle Versuche, unser Volk durch Überfremdung mittels Zuwanderung auszutauschen“ gefordert. Die von ihm verwendete Äußerung „Deutschland den Deutschen“ sei NPD-Jargon, argumentierte Landeschef Holm. Die Bezugnahme auf „Biodeutsche“ mit zwei deutschen Eltern und vier deutschen Großeltern, lasse Raum für Spekulationen auf einen rassistischen Hintergrund.

Zur Rüge durch den Landesvorstand gab sich der beurlaubte Jura-Professor gestern Mittag noch ahnungslos. „Ich kenne den Inhalt noch nicht. Habe bislang weder mündlich noch schriftlich etwas bekommen“, sagte Weber. Er kündigte dennoch schon einmal an: „Ich werde gegen die Abmahnung vorgehen.“

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