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Konjunkturentwicklung in MV : Rekord-Steuern bringen 829 Millionen Euro

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Im Vorjahr flossen dank florierender Wirtschaft rund 829 Millionen Euro in die Kassen von Gemeinden und Städten. Doch nicht allen geht es deshalb besser. So wuchs auch der Schuldenberg wieder an.

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erstellt am 09.Apr.2012 | 09:59 Uhr

Schwerin | Rekord-Steuereinnahmen für die Kommunen in Mecklenburg-Vorpommerns: Im Vorjahr flossen dank florierender Wirtschaft rund 829 Millionen Euro in die Kassen von Gemeinden und Städten. Doch nicht allen geht es deshalb besser. So wuchs auch der Schuldenberg wieder an.

Die gute Konjunkturentwicklung deutlich mehr Geld in die Kassen gespült. Die Einnahmen aus den Gewerbesteuern stieg gegenüber 2010 um 8,6 Prozent auf 344 Millionen Euro an. Der an die Kommunen fließende Anteil an der Einkommensteuer erreichte 283 Millionen Euro, ein Plus von 16,1 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Laut Statistischen Amt summierten sich die Steuereinnahmen auf 829 Millionen Euro. Im Jahr davor waren es noch 757 Millionen Euro gewesen.

Das Steuerplus lag damit noch über den Prognosen der Steuerschätzung vom November, als für die Kommunen 803 Millionen vorausgesagt worden waren. "Allgemein sind die Steuern gut gelaufen. Aber vor allem bei der Gewerbesteuer gab es eben auch große Unterschiede, so dass längst nicht alle Kommunen von der guten Konjunktur profitierten", erklärte Thomas Deiters vom Städte- und Gemeindetag. Er verwies zudem darauf, dass die Umstellung auf ein neues Haushaltsrecht und die Kreisgebietsreform zu Veränderungen in der Finanzstatistik geführt hätten.

Trotz der gewachsenen Steuereinnahmen machten viele Kommunen auch wieder neue Schulden. Ende 2011 standen Gemeinden, Städte und Kreise mit 1,9 Milliarden Euro in der Kreide, 4,3 Prozent mehr als ein Jahr davor. Die sogenannten Kassenkredite zur kurzfristigen Finanzierung von Ausgaben wuchsen um 6,6 Prozent auf 524 Millionen Euro. Kostentreiber waren erneut Sozialausgaben. Für die Jugendhilfe etwa gaben die Kommunen 2011 rund 223 Millionen Euro aus und somit fast 40 Millionen mehr als im Jahr zuvor. Schon vor der jetzt vereinbarten kräftigen Tarifsteigerung im öffentlichen Dienst wuchsen die Personalausgaben der Kommunen gegenüber 2010 um 11 Prozent auf 901 Millionen Euro.

Finanzministerin Heike Polzin (SPD) geht davon aus, dass die kommunalen Steuereinnahmen kräftiger gestiegen sind als die des Landes. Als Konsequenz werde der Anteil des Landes an der kommunalen Finanzausstattung sinken, kündigte sie schon vor einiger Zeit an. Pro Jahr erhalten die Kommunen etwa 1,1 Milliarden Euro im kommunalen Finanzausgleich. Insgesamt reichte das Land 2011 etwa 2,2 Milliarden Euro an die Kommunen weiter.


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