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Koalitionsbildung in MV : Regierung steht, Minister getauscht, CDU-Chef tritt ab

vom
Aus der Redaktion der Zeitung für die Landeshauptstadt

Turbulentes Polit-Wochenende in MV: Fortsetzung der Großen Koalition von SPD und CDU ist beschlossen

von
erstellt am 23.Okt.2016 | 21:00 Uhr

Es war ein hochbrisantes landespolitisches Wochenende in Mecklenburg-Vorpommern: Auf ihren Parteitagen in Stralsund und Wittenburg stimmten SPD und CDU dem ausgehandelten Koalitionsvertrag und damit einer gemeinsamen Landesregierung zu. Doch während die SPD-Delegierten in Stralsund mit klarer Mehrheit dem Papier zustimmten, kam es auf dem Parteitag der CDU zu heftigen Debatten. Dabei schauten die Sozialdemokraten nicht ohne Häme zum Regierungspartner nach Wittenburg. „Bei der CDU brennt die Hütte, weil wir so viel durchgesetzt haben“, sagte Bundesparteivize Manuela Schwesig.

Leidenschaftlich wurde bei der CDU auch über die Personalie Sascha Ott diskutiert. Die Nominierung des Stralsunder Oberstaatsanwaltes als neuen Justizminister war am Vorabend überraschend zurückgezogen worden, weil er Beiträge auf einer Facebookseite der rechtspopulistischen AfD mit „gefällt mir“ markiert hatte. Man wolle den Neuanfang der Landesregierung mit der SPD nicht mit Zerreißproben belasten, hieß es zur Begründung.

Konsequenzen zog auch der CDU-Landesvorsitzende Lorenz Caffier. Er stehe für eine weitere Amtszeit nicht zur Verfügung, sagte er. Im Frühjahr wählt die Union eine neue Führung.

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