zur Navigation springen

31. Oktober : Reformationstag 2017 bundesweiter Feiertag

vom
Aus der Redaktion der Zeitung für die Landeshauptstadt

Die ostdeutschen Bundesländer haben ohnehin frei, zum 500. Reformationsjubiläum wollen die übrigen mitziehen – nur Berlin zögert noch.

Der Reformationstag wird im Jubiläumsjahr 2017 wahrscheinlich ein bundesweiter Feiertag. In den fünf ostdeutschen Flächenländern ist der Tag ohnehin gesetzlicher Feiertag, zehn weitere Länder wollen zum 500. Reformationsjubiläum einmalig mitziehen, wie eine Umfrage ergab. Nur Berlin hat sich noch nicht positioniert. Die Reformation stehe für einen „Aufbruch von Freiheit“, sagte der Vizepräsident der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Thies Gundlach. „Da ist ein arbeitsfreier Tag kein schlechtes Symbol.“ Der Reformationstag 2017, der auf einen Dienstag fällt, könnte so ein symbolischer Tag sein:

Der Landtag in Schleswig-Holstein hat sich im Juni 2013 einstimmig für den Feiertag ausgesprochen. Die Landesregierung will nächste Woche über die Verordnung entscheiden. Die grün-rote Landesregierung in Baden-Württemberg hat im September einen Gesetzentwurf in den Landtag eingebracht. Das Gesetz soll bereits einen Tag später, am 1. November 2017, wieder außer Kraft treten.

Auch das Kabinett im katholisch geprägten Bayern hat vor kurzem eine Gesetzesänderung auf den Weg gebracht. Niedersachsen, Bremen und Hamburg haben den einmaligen gesetzlichen Feiertag beschlossen. Das mehrheitlich katholische Rheinland-Pfalz will sich den Plänen anschließen. Anfang November werde darüber entschieden, hieß es.

Im Saarland vereinbarte die Landesregierung im Mai mit der Evangelischen Kirche den zusätzlichen Feiertag. Auch Hessen will ein Gesetz auf den Weg bringen.

In Nordrhein-Westfalen ist geplant, einen Gesetzentwurf 2015 in den Landtag einzubringen. Vorher soll eine Änderung des Sozialgesetzbuches durch den Bundesgesetzgeber erfolgen, um auszuschließen, dass die Arbeitnehmer die Pflegeversicherungsbeiträge für den Tag allein finanzieren müssen. Das Gesetzgebungsverfahren auf Bundesebene sei eingeleitet. Nur die Bundeshauptstadt Berlin äußert sich verhalten. Die Devise: „Wir setzen erst mal auf das gemeinsame Vorgehen der Länder.“

zur Startseite

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Kommentare

Leserkommentare anzeigen