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Mecklenburg-Vorpommern : Reems Schicksal hat viele aufgerüttelt

vom
Aus der Redaktion der Zeitung für die Landeshauptstadt

Debatte um die Dauer von Asylverfahren in Deutschland neu belebt / Bundesbehörde schließt Asylverfahren in MV zügig ab

In Mecklenburg-Vorpommern warten Asylbewerber im Durchschnitt gut drei Monate, bis über ihren Antrag entschieden ist. Wie der NDR unter Berufung auf aktuelle Daten des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) berichtete, verzeichnet der Nordosten damit deutschlandweit die kürzeste Verfahrensdauer. Im benachbarten Schleswig-Holstein vergehen demnach durchschnittlich fast acht Monate bis zur Entscheidung. Im bundesweiten Mittel seien es im ersten Halbjahr 5,3 Monate gewesen, zwei Monate weniger als die durchschnittliche Verfahrensdauer 2014.

Als Grund für die Unterschiede zwischen den Bundesländern wurde unter anderem eine ungleiche Verteilung der Asylbewerber nach Herkunftsländern genannt. Verkürzte Verfahren gebe es für Menschen aus Syrien und dem Nordirak, deren Anträge in der Regel wegen der anhaltenden bewaffneten Konflikte dort schneller angenommen würden. Bei Asylbewerbern aus sogenannten sicheren Herkunftsländern wie Serbien, Mazedonien oder Bosnien-Herzegowina könne ebenfalls schneller entschieden werden. Diese Anträge würden in der Regel aber abgelehnt.

Die vielbeachtete Begegnung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit dem palästinensischen Flüchtlingsmädchen Reem in Rostock hatte auch die Debatte um die Dauer von Asylverfahren neu belebt. Die Familie des Mädchens wartet den Angaben zufolge seit vier Jahren auf den Abschluss ihres Verfahrens. Das Mädchen hatte im Gespräch mit Merkel deutlich gemacht, wie die Ungewissheit sein Leben belaste und seine Zukunftspläne einschränke.

Schnellere Entscheidungen über Asylanträge seien „ein wesentlicher Bestandteil einer humanen Flüchtlingspolitik“, betonte der SPD-Fraktionschef im Schweriner Landtag, Norbert Nieszery. Die zügige Bearbeitung gebe Flüchtlingen, die Schutz in Deutschland suchten, Rechtssicherheit. Die SPD/CDU-Landesregierung in Schwerin und die Kommunen hätten sich frühzeitig der Aufgabe einer humanen Flüchtlingspolitik gestellt.

Dazu gehöre, dass am Verwaltungsgericht Schwerin im Frühjahr 2015 eine zusätzliche Asylkammer mit drei Richtern eingerichtet wurde, die bei abgelehnten Anträgen über Widersprüche der Betroffenen entscheidet.

Laut Nieszery hat sich die Zahl der Asylverfahren in Mecklenburg-Vorpommern von 2012 bis zum Jahr 2014 mehr als verdreifacht. Für 2015 wird mit einer weiteren Steigerung gerechnet.

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