zur Navigation springen

Holger Arppe : Rechte Hetze? AfD-Chef angeklagt

vom
Aus der Redaktion der Zeitung für die Landeshauptstadt

Holger Arppe soll zu Gewalt gegen Muslime aufgerufen haben – er streitet das ab

svz.de von
erstellt am 03.Okt.2014 | 22:13 Uhr

In einem Internetforum hetzte ein Nutzer mit dem Pseudonym „antaios_rostock“ gegen Araber und Muslime. Er rief zum Widerstand gegen den Bau einer Moschee in der Hansestadt auf, auch zu Gewalt gegen Andersdenkende. Steckt der Landeschef der Partei Alternative für Deutschland (AfD), Holger Arppe, hinter den rechten Sprüchen? Davon jedenfalls geht die Staatsanwaltschaft Rostock aus. Die Behörde hat nach monatelangen Ermittlungen Anklage wegen Volksverhetzung gegen den Rostocker Galeristen erhoben. Das gab der Sprecher der Staatsanwaltschaft, Martin Fiedler, am Donnerstag bekannt. Die Anklageschrift sei dem Amtsgericht Rostock bereits am 18. September zugestellt worden.

Der AfD-Politiker Arppe, der seit diesem Jahr auch Mitglied der Rostocker Bürgerschaft ist, hat die Vorwürfe der Staatsanwaltschaft zurückgewiesen. Er bestreitet, der Urheber der islamfeindlichen Texte gewesen zu sein. „Ich persönlich schätze das Ganze als rein politische Aktion ein, die dazu dient, mich zu diskreditieren“, sagte Arppe der Nachrichtenagentur dpa. Die Anschuldigungen seien völlig haltlos.

In den Jahren 2009 und 2010 erschienen die Gewaltaufrufe von „antaios_rostock“ auf einer rechtspopulistischen Internetseite, die gegen die „Islamisierung Europas“ eintritt. Der Verfasser hatte dort auch Gleichgesinnte aufgefordert, ihm zu schreiben und eine lokale Gruppe der Plattform zu gründen. Er verwendete dabei eine E-Mail-Adresse mit dem Namen Holger Arppe.

Laut Staatsanwaltschaft droht im Falle einer Verurteilung wegen Volksverhetzung eine Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren.

AfD-Landeschef Arppe betreibt eine Fotogalerie in Rostock. Er ist Sprecher des Landesvorstands und zog bei der Kommunalwahl im Mai in die Rostocker Bürgerschaft ein. Das selbstgesteckte Ziel, den Fraktionsstatus zu erreichen, verfehlte die konservative Partei allerdings. Mit 4,4 Prozent der Stimmen errang sie insgesamt zwei Sitze.

zur Startseite

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen