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Rostock, Wismar, Bützow : Razzia gegen Hetze im Netz

vom
Aus der Redaktion der Zeitung für die Landeshauptstadt

Durchsuchungen in Rostock, Wismar und Bützow. Laptops und andere Datenträger beschlagnahmt

Erstmals ist die Polizei mit einem bundesweiten Aktionstag gegen kriminelle Hetze im Internet vorgegangen. In einer konzertierten Aktion unter Führung des Bundeskriminalamtes (BKA) durchsuchen Polizeibeamte in 14 Bundesländern die Wohnungen von etwa 60 Beschuldigten.

In Mecklenburg-Vorpommern gab es in zwei verschiedenen Ermittlungsverfahren insgesamt fünf Durchsuchungen, teilte das Landeskriminalamt (LKA) auf Anfrage mit. Betroffen waren Wohnungen von Privatpersonen, bei denen Computer, Notebooks und Datenträger sichergestellt wurden.

Wie Harald Nowak, Sprecher der Rostocker Staatsanwalt, sagte, durchsuchten Beamte des LKA in der Hansestadt die Wohnung eines Mannes, der seit Februar 2016 verfassungsfeindliche Symbole im Internet verbreitet haben soll. „Er hatte sie auf Facebook und Twitter gepostet“, so der Staatsanwalt.

Ein weiteres Verfahren wegen Volksverhetzung richtet sich gegen vier Beschuldigte in Westmecklenburg. „In dem Zusammenhang wurden Privatwohnungen in Wismar und in Bützow durchsucht“, sagte Nadine Weick von der Staatsanwaltschaft Kempten in Bayern. Die Behörde ermittelt gegen insgesamt 37 Personen aus 13 Bundesländern, die auf Facebook eine nichtöffentliche Gruppe gründeten. Dort habe regelmäßig die Verherrlichung des Nationalsozialismus sowie der Austausch von fremdenfeindlichen, antisemitischen und rechtsextremen Inhalten stattgefunden, berichtete Nadin Weick. Der Tatzeitraum habe zwischen Juli und November 2015 gelegen.

Mehr zu diesem Thema lesen Sie morgen in unserer Tageszeitung und auf www.svz.de
 

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erstellt am 13.Jul.2016 | 21:00 Uhr

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