Politik : Zeugnisse für MV-Abgeordnete

k.W.: Frank Junge, SPD
Ohne Worte
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k.W.: Frank Junge, SPD Ohne Worte

Internetplattform „abgeordnetenwatch.de“ und unsere Zeitung bewerten, wie Abgeordnete aus MV Wählern antworten

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16. Juli 2014, 07:39 Uhr

Dreimal „sehr gut“, einmal „gut“, einmal „befriedigend“, einmal „ausreichend“ zweimal „mangelhaft“ und dreimal „ungenügend“: Pünktlich zum Schuljahresschluss bekommen auch die 13 Abgeordneten aus Mecklenburg-Vorpommern im Bundestag ihre Zeugnisse für das vergangene Parlamentsjahr von der Internetplattform „abgeordnetenwatch.de“ und unserer Zeitung. Das unabhängige und überparteiliche Onlineportal hat Schulnoten für das Antwortverhalten aller 631 Bundestagsabgeordneten vergeben. Leser der Plattform stellen dort ihre Fragen an ihre Abgeordneten, diese antworten – oder auch nicht.

Ausgerechnet die prominenteste Abgeordnete aus unserem Bundesland und im ganzen Bundestag bekommt die schlechtesten Noten: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat von 67 Anfragen im Netz keine einzige beantwortet. Null Prozent. Das hat schon Tradition. Seit es die Onlinebewertung gibt hat sich Merkel noch nie beteiligt. Gut, dafür liegt sie in anderen Bewertungsrunden an der Spitze: 36 Reden vor dem hohen Haus hielt sie in der letzten Legislatur - und ließ damit alle anderen im Bundestag hinter sich.

Aber jetzt ist alles neu. Jetzt wurden die Aktivitäten seit der letzten Bundestagswahl im September 2013 abgefragt. Und da hat sich doch tatsächlich auch etwas bewegt. Eckhardt Rehberg CDU-Abgeordneter aus Ribnitz-Damgarten, in vergangenen Jahren auch schon mal mit einem „ausreichend“ bewertet, glänzt 2014 mit einer glatten „1“ . Allerdings hatten auch nur zwei Wähler Fragen an ihn, die er beide beantwortete. Bei den anderen beiden 1er-Kandidaten sieht es höchst unterschiedlich aus: Dietmar Bartsch (Linke) – elf Fragen, elf Antworten. Sonja Steffen (SPD): eine Frage, eine Antwort. Damit ist sie auf der Liste der gefragten Abgeordneten fast ganz unten. Schlimmer ist es nur noch bei dem Schweriner Abgeordneten Dietrich Monstadt (CDU) und dem Wismarer Frank Junge (SPD), von denen niemand etwas wissen will – im vergangenen Jahr.

Einigermaßen nachgefragt sind immerhin Peter Stein (CDU) und Harald Terpe (Grüne) aus Rostock – acht Nachfragen (sieben beantwortet) und sieben Fragen (fünf beantwortet).

Dennoch Mecklenburg-Vorpommerns Abgeordnete gehen mit dem schlechtesten Notendurchschnitt in die Sommerferien: 3,6. Nachbarland Schleswig-Holstein glänzt dagegen mit 1,8.

Mehr Anfragen als ganze Landesverbände hat SPD-Chef und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel: 211 Fragen, allerdings nur 89 Antworten – und davon auch noch 37 Standard-Antworten. Standard-Antworten scheinen bei der SPD ohnehin beliebt zu sein: Arbeitsministerin Andrea Nahles glänzt mit 99 vorbereiteten Standards bei 197 Fragen. Absoluter Spitzenreiter mit 192 direkten Antworten auf 199 Fragen ist Gregor Gysi – gefragter Mann.


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