Schwerin : Wo sind die 131 Computer hin?

Mitarbeiter des Bildungsministeriums im Verdacht, PC unterschlagen zu haben.

svz.de von
14. März 2014, 21:00 Uhr

Mitarbeiter des Bildungsministeriums stehen im Verdacht, ausrangierte Behörden-Computer unterschlagen zu haben. Die Schweriner Staatsanwaltschaft hat deshalb ein laufendes Ermittlungsverfahren wegen vermuteter Untreue um diesen Vorwurf erweitert. Denn das Ministerium kann nach Angaben der Ermittler bislang nicht detailliert darlegen, wo 131 Arbeitsplatz-PC geblieben sind. Die meisten davon wurden angeblich 2010 auf einen Schlag von schädlichen Computer-Viren befallen. Möglicherweise waren diese Rechner keineswegs wertlos, so ein Sprecher der Staatsanwaltschaft gegenüber unserer Redaktion – und dürfen daher nicht einfach verschwinden. Da nicht feststeht, wer für die PC verantwortlich war, laufen die Ermittlungen gegen „unbekannt“.

Im vergangenen Jahr fragten bereits die Grünen im Landtag nach den ausgesonderten Computern. Das Ministerium antwortete, der Verbleib könne „lückenlos dargestellt werden“. Die Entsorgung von 96 PC habe es bereits 2011 gegenüber dem Landesrechnungshof dokumentiert. Nach Informationen unserer Redaktion handelt es sich dabei allerdings nicht nur um Rechner, sondern auch um Monitore. Das Ministerium weigerte sich, gegenüber unserer Redaktion zu den Ermittlungen Stellung zu nehmen.

Schon lange wollte das Ministerium das Lehrerfortbildungsinstitut IQMV mit neuen Computern ausstatten. Es biss aber beim Finanz- und beim Innenministerium auf Granit. Anfang September 2010 jedoch wurden im IQMV „so gut wie alle PC und Server“, so das Ministerium, „massiv“ mit Viren befallen. Die grobe Schätzung einer Computer-Firma ergab, die Virensäuberung könnte 130 000 Euro kosten. Das Ministerium kaufte lieber für 146 000 Euro neue Geräte – sogar 40 mehr, als später ausrangiert wurden.

Der Landesrechnungshof (LRH) zog das Geschäft 2012 in Zweifel. Das Ministerium habe nicht ernsthaft geprüft, ob die Viren-Reinigung nicht billiger gekommen wäre, heißt es im LRH-Prüfbericht. Auch sei nicht nachgewiesen, dass die Computer von Viren befallen waren. Protokolle des Viren-Schutz-Programms legte das Ministerium damals nur für die IQMV-Außenstelle Greifswald vor, nicht aber für Schwerin, Neubrandenburg und Rostock. Einen unkontrollierbaren Virenbefall lassen die Protokolle nicht erkennen.

Der LRH-Vorwurf, im Ministerium seien für die Viren-Schadensbehebung mehr Steuergelder als nötig ausgegeben worden, löste ein Strafverfahren wegen des Verdachts der Untreue aus. Dabei gab dann der Verbleib der alten Computer der Staatsanwaltschaft offenbar Rätsel auf.


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