Greifswald : Wahlwiederholung wegen Fußmatte?

Die Bildkombo zeigt den Historiker des Pommerschen Landesmuseums und Oberbürgermeisterkandidaten, Stefan Fassbinder (l.) sowie den CDU-Oberbürgermeisterkandidaen Jörg Hochheim, vor dem Rathaus der Stadt Greifswald. Die umstrittene Oberbürgermeisterwahl in Greifswald muss nach Auffassung des Innenministeriums wiederholt werden.
Die Bildkombo zeigt den Historiker des Pommerschen Landesmuseums und Oberbürgermeisterkandidaten, Stefan Fassbinder (l.) sowie den CDU-Oberbürgermeisterkandidaen Jörg Hochheim, vor dem Rathaus der Stadt Greifswald. Die umstrittene Oberbürgermeisterwahl in Greifswald muss nach Auffassung des Innenministeriums wiederholt werden.

Gutachten hält erneuten Urnengang in Greifswald für erforderlich

svz.de von
26. September 2015, 08:00 Uhr

Wegen einer verrutschten Fußmatte muss die Oberbürgermeisterwahl in Greifswald womöglich wiederholt werden. Einem vom Innenministerium in Auftrag gegebenen Gutachten zufolge stellt ein zeitweise verschlossener Zugang in einem Wahllokal einen erheblichen Wahlfehler dar, der eine Wiederholungswahl in dem betroffenen Wahlbezirk erforderlich mache, heißt es in dem Schreiben des Innenministeriums.

Der Grünen-Politiker Stefan Fassbinder hatte die Stichwahl am 10. Mai gegen den CDU-Kontrahenten Jörg Hochheim mit nur 15 Stimmen Vorsprung gewonnen. Eine Tür zu einem Wahllokal in einem für Betreutes Wohnen genutzten Gebäude war nach Angaben des Wahlprüfungsausschussvorsitzenden für etwa 90 Minuten verschlossen, weil eine Fußmatte verrutscht war, die die Tür offen halten sollte. Parallel dazu gab es aber noch einen weiteren Zugang. Gegen die Wahl hatten drei Bürger Einspruch eingelegt.

Am Montag will die Bürgerschaft über die Gültigkeit der Wahl entscheiden. Und das dürfte spannend werden: Denn ein von der Bürgerschaft eingesetzter Wahlprüfungsausschuss der Stadt unter dem Vorsitz des Verfassungsrechtlers Wolfgang Joecks (SPD) war nach der Begutachtung des Wahllokals und der Befragung des Wahlvorstandes mehrheitlich zu dem Ergebnis gekommen, dass es zwar einen Wahlfehler gegeben habe, dieser aber nicht erheblich gewesen sei. Der Ausschuss empfahl deshalb, die Einsprüche zurückzuweisen. Zugleich hatte der Ausschuss gebeten, das Innenministerium zu dessen Rechtsauffassung zu befragen.

Der Ausschussvorsitzende Joecks sagte gestern, dass die Stellungnahme des Ministeriums nicht bindend sei. „Es handelt sich lediglich um eine Meinungsäußerung.“

In dem Gutachten des Rechtsprofessors Martin Morlok  heißt es: „Der zeitweise verschlossene Zugang zum Wahllokal 93 stellte einen erheblichen Wahlfehler im Sinne des § 40 Abs. 2 S. 1 LKWG M-V dar, der eine Wiederholungswahl erforderlich macht.“

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