Terroralarm: 22. November als Tag X

Ernst und gefasst: Bundesinnenminister Thomas de Maiziere dpa
Ernst und gefasst: Bundesinnenminister Thomas de Maiziere dpa

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17. November 2010, 08:03 Uhr

Berlin | Berlin Terroralarm für Deutschland! Eilig hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière um 12 Uhr mittags die Hauptstadtpresse herbeigerufen. „Nach Hinweis eines ausländischen Partners, der uns nach dem Jemen-Vorgang erreicht hat, soll Ende November ein mutmaßliches Anschlagsvorhaben umgesetzt werden“, erklärt er nüchtern und ernst. Klar und eindringlich die Warnung. Anders als sonst ist nicht mehr nur von einer „abstrakten Gefährdung“ die Rede. Die Bundesrepublik im Fadenkreuz islamistischer Terroristen. Bereits vorab seien die Länder und Sicherheitsbehörden informiert und entsprechende Vorkehrungen getroffen worden. „Es gibt Grund zur Sorge, aber keinen Grund zur Hysterie“, sagt de Maizière.

Zusätzliche Polizeikräfte nicht nur im Berliner Regierungsviertel, am Brandenburger Tor und am Hauptbahnhof. Im ganzen Land wird die Polizeipräsenz erhöht, besonders gefährdete Orte werden noch stärker überwacht. De Maizière spricht von „einer neuen Sicherheitslage“, vergleichbar mit der Zeit vor der Bundestagswahl 2009, als Islamisten in Internetbotschaften Selbstmordanschläge auch in Deutschland angekündigt hatten. Amerikanische Sicherheitsdienstquellen hätten den Hinweis gegeben, heißt es in Regierungskreisen. Eine Überprüfung des Bundeskriminalamtes führte zu dem Ergebnis, dass die Warnungen äußerst ernst zu nehmen sind.

Nach Geheimdienstinformationen wollen islamistische Terroristen noch im November nach Deutschland einreisen, um hier Anschläge zu begehen. In Geheimdienstkreisen sei der 22. November als möglicher Anschlagstermin genannt worden. Auf die Terrorpläne deuteten Reisebewegungen hin, die registriert worden seien. Mitarbeiter des Bundeskriminalamtes würden fieberhaft Visaanträge in den deutschen Botschaften in Pakistan, Indien und im arabischen Raum prüfen. „Mehrere Personen wollen das Zielgebiet erreichen“, heißt es. Es handele sich um eine überschaubare Zahl an Personen, die jedoch bisher nicht identifiziert seien. Mutmaßliche Ziele der Fanatiker seien Frankreich und Deutschland. Es sei die „eindeutige Absicht der Täter, Anschläge in Deutschland zu verüben“. Zu bisherigen Erkenntnissen seien nun weitere „gefährdungsrelevante Erkenntnisse und Sachverhalte“ hinzugekommen, so der Bundesinnenminister.

Bereits seit Mitte des Jahres hätten sich die Hinweise verdichtet, jetzt erst seien sie konkret. Regierungssprecher Steffen Seibert erklärte im Gespräch mit unserer Berliner Redaktion, Merkel und de Maizière stünden seit Tagen in engem Kontakt wegen der Sicherheitswarnungen. Wann genau die Kanzlerin über die neue Gefährdungslage von ihrem Innenminister informiert worden war, konnte er nicht sagen.
Die Vorbereitungen für die erhöhten Sicherheitsvorkehrungen waren bereits früher angelaufen. De Maizière war zuletzt wegen seiner Informationspolitik und Pannen bei den Paketbomben-Funden aus dem Jemen in die Kritik geraten. Der Innenminister gibt sich entschlossen: „Wir lassen uns durch den internationalen Terrorismus weder in unseren Lebensgewohnheiten noch in unserer freiheitlichen Lebenskultur einschränken. Das sollten wir alle beherzigen.“ De Maizière kämpferisch: „Wir zeigen Stärke, lassen uns aber nicht einschüchtern.“

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