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Showdown in Rostock: Liberale hoffen auf Signal

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erstellt am 04.Apr.2011 | 07:40 Uhr

Berlin/Rostock | Für Mecklenburg-Vorpommerns FDP-Landeschef Christian Ahrendt kommt jetzt alles auf Rostock an: "Für mich ist entscheidend, was auf dem Bundesparteitag passiert. Wenn wir dort Mitte Mai eine vernünftige Wende in der Energiepolitik hinbekommen, dann wird sich die Windrichtung ändern", gibt sich der Parlamentarische Geschäftsführer der Bundestagsfraktion überzeugt, nachdem Guido Westerwelle die Personalsorgen der FDP gelöst hat. Der Weg für einen Neuanfang sei damit frei, sagt Ahrendt. Warten auf das Signal von Rostock.

Die Führungsfrage blieb gestern in Berlin aber erst einmal offen. Wer folgt Guido Westerwelle als Parteichef? Küsschen, Anerkennung und weiße Frühlingsblumen für Westerwelle am Morgen im Präsidium der Liberalen, doch keine endgültigen Festlegungen. Der scheidende Parteichef erklärte sich bereit, die Funktion des Vizekanzlers abzugeben.

Doch auch wenn es offiziell noch nicht um die Westerwelle-Nachfolge ging: Hinter den Kulissen tobte ein erbitterter Machtkampf um das schwere Erbe des Parteichefs. Heute könnte die Vorentscheidung fallen. In Berlin tagen die Spitzengremien der Partei, Bundestagsfraktion und Landesvorsitzende. Viel deutet darauf hin, dass der 38-jährige Philipp Rösler dabei offiziell seinen Hut in den Ring werfen wird. Doch stellt der Niedersachse offenbar Bedingungen. Einige in der Parteispitze warnen bereits vor einer Zerreißprobe", warnte Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger. Hintergrund: Rösler bläst intern zum Angriff, will Rainer Brüderle entmachten und dem 65-Jährigen das Wirtschaftsressort abjagen. Ein Verbleib im Amt des Gesundheitsministers, der immer wieder auch schlechte Nachrichten zu verkünden hat, wäre eine schwere Bürde für seinen Start als Parteivorsitzender.

Doch so leicht will sich der Wirtschaftsminister nicht geschlagen geben. "Rainer Brüderle wird kämpfen. Er hat starke Truppen", sagt ein Vertrauter. Im Parteipräsidium verwies Brüderle selbstbewusst auf einen Zeitungsbeitrag, in dem er pünktlich zum Höhepunkt im FDP-Machtkampf sein politisches Programm skizziert. Tenor: Die Partei müsse sich wieder auf ihre "Brot- und Butter-Themen" konzentrieren. Schon bemerken Parteifreunde, dass es Rösler schwer haben könnte, Brüderle zum Verzicht aufs Wirtschaftsministerium zu bewegen. Es wäre ein erster Rückschlag für ihn, wenn er zu Plan B greifen müsste: Dann bliebe er zunächst Gesundheitsminister, würde sich aber zum Parteichef wählen lassen.

Für den Fall, dass Rösler doch noch auf den Vorsitz verzichtet, kursiert in Parteikreisen Plan C. Dann käme Christian Lindner zum Zuge. Der 32-Jährige, bisher Westerwelles Generalsekretär, würde dann als FDP-Chef und auch als neuer Vorsitzender der Bundestagsfraktion kandidieren. In diesem Fall müsste die bisherige Fraktionschefin Birgit Homburger weichen. Doch auch sie ist nicht zum Verzicht bereit. Kommt es zu einer Einigung zwischen Rösler und Lindner einerseits sowie Homburger und Brüderle auf der anderen Seite? Westerwelle wirkte gestern regelrecht erleichtert. Er verzichtete ausdrücklich darauf, in die Führungsdebatte einzugreifen. Der Neue müsse seine Kandidatur "aus eigenem Recht und eigener Stärke" anmelden. "Ich sitze nicht mehr im Fahrersitz und greife dem neuen Vorsitzenden auch nicht ins Steuer."

Umfrage: Kann Westerwelle Aussenminister bleiben?

Am Sonntag verkündigte FDP-Chef Guido Westerwelle seinen Verzicht auf Wiederwahl. Gestern gab er auch den Posten des Vize-Kanzlers auf. Zur Nachfolge soll es erst heute eine Entscheidung geben. Kann er trotz des Ämterverzichts und des Verlusts an Rückhalt in der Partei im Amt des Außenministers bleiben?

JA: 20,5 %
NEIN: 79,5 %
Ergebnis einer Online-Umfrage unserer Zeitung

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