Hesse Nachfolgerin von Schwesig : Sellering baut sich Regierung um

SPD-Landrätin Birgit Hesse tritt die Nachfolge von Sozialministerin Manuela Schwesig an.
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SPD-Landrätin Birgit Hesse tritt die Nachfolge von Sozialministerin Manuela Schwesig an.

Birgit Hesse wird Nachfolgerin von Manuela Schwesig. Zwei SPD-Minister müssen ersetzt werden. Die Mitglieder der SPD-Landtagsfraktion kamen nicht zum Zug

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16. Dezember 2013, 19:32 Uhr

Als passionierter Schachspieler denkt Erwin Sellering (SPD) gern ein paar Züge voraus und weiß auch um die Vorzüge der Rochade. Doch anders als am Brett weiß der Schweriner Regierungschef das eigentlich defensive Positionsmanöver politisch auch offensiv einzusetzen. Schon seit längerem zeichneten sich Veränderungen im Kabinett ab. Sellering wählte Zeitpunkt und Reihenfolge geschickt, brachte seine Figuren in Position und festigt so seine Stellung – als König.

Dass die ambitionierte Sozialministerin Manuela Schwesig (SPD) nach höheren Aufgaben im Bund strebt, war kein Geheimnis. Nun wird sie Bundesfamilienministerin. Doch als sich die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Union in die Länge zogen, der SPD-Mitgliederentscheid anstand und damit auch die Berliner Ministerliste unter Verschluss blieb, machte Sellering schon in der Vorwoche den ersten Zug. Der schon seit längerem erwartete Rücktritt von Volker Schlotmann als Energie- und Verkehrsminister wurde publik gemacht. Und nur wenige Stunden später präsentierte der Regierungschef den bisherigen Chef der Staatskanzlei Christian Pegel (SPD) als Nachfolger. Mit dem 39-jährigen Pegel platzierte Sellering einen seiner engsten Vertrauten an der Spitze des Schlüsselressorts und überrumpelte damit wohl auch die SPD-Landtagsfraktion. Dort hatte es durchaus Hoffnungen auf den Ministerposten gegeben. Die Staatskanzlei wird künftig von Christian Frenzel geleitet. Der 50-jährige Jurist stammt ebenfalls aus dem Umfeld Sellerings und trat politisch bislang kaum in Erscheinung.

Mit der Berufung dieser beiden Männer war aber auch klar, dass nur eine Frau Nachfolgerin Schwesigs als Sozialministerin werden konnte. Schließlich war Sellering nach seiner Wiederwahl zum Regierungschef im Herbst 2011 mit dem Anspruch angetreten, mehr Frauen in politische Führungsämter zu holen. Der gewiefte Taktiker sorgte so dafür, dass die – im wesentlichen männlichen – Ansprüche auf Ministerämter aus der Fraktion gar nicht erst laut wurden. Mit der Nordwestmecklenburger Landrätin Birgit Hesse (SPD) präsentierte Sellering zudem eine weithin geschätzte Kommunalpolitikerin für die Nachfolge Schwesig.

Nun stellt sich aber die Frage, ob die Abgeordneten der stärksten Landtagsfraktion auf Dauer hinnehmen, dass sie bei der Vergabe lukrativer Posten ausgespart bleiben. In der Vergangenheit war es jedenfalls die Regel, dass Minister aus der Fraktion rekrutiert werden. Seit Sellering im Amt ist, wird dies eher zur Ausnahme. Er selbst war 2000 ebenfalls ohne vorheriges Landtagsmandat zum Justizminister berufen worden.

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