Breitbandausbau MV : Schnelles Internet ist kein Luxus

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Der Landtag MV fordert Finanzierung des Breitbandausbaus: Schnelles Internet sei eine Notwendigkeit für die Leistungsfähigkeit des Landes.

Schnelles Internet via Breitband ist nach Ansicht der Koalitionsfraktionen von SPD und CDU im Landtag Mecklenburg-Vorpommerns kein Standortvorteil mehr, sondern eine Notwendigkeit für die weitere Leistungsfähigkeit des Landes. Sie forderten am Donnerstag die Landesregierung auf, für die angekündigte Förderung durch den Bund die Kofinanzierung des Landes zu sichern.

Wie Infrastrukturminister Christian Pegel (SPD) im Landtag sagte, will der Bund nur 50 Prozent der Investitionssummen übernehmen. Im Juni war noch von bis zu 75 Prozent die Rede. Der Bund will Erlöse aus der Versteigerung von Mobilfunkfrequenzen für den Ausbau bundesweit zur Verfügung zu stellen, insgesamt 1,8 Milliarden Euro. Die Schwerpunkte liegen nach Angaben des SPD-Abgeordneten Jochen Schulte im ländlichen Raum. Der Fraktionschef der oppositionellen Linksfraktion, Helmut Holter, forderte: „Die Landesregierung sollte ohne Wenn und Aber jeden Euro vom Bund kofinanzieren.“ Die Linksfraktion stimmte dem Antrag der Regierungskoalition zu, die Grünen enthielten sich.

Pegel kündigte an, das Land werde sofort mit der operativen Umsetzung beginnen, sobald das Förderprogramm des Bundes im Sommer vorliege.„Der Breitbandausbau ist eines der zentralsten Themen, das die bundesdeutsche Gesellschaft aktuell lösen muss“, sagte der Minister.

Der Breitbandausbau im Land sei überhaupt nur mit der Fördermittelinitiative des Bundes möglich. Die Kosten liegen bei 2,3 Milliarden Euro, wenn bis an jedes Gebäude im Land Glasfaserkabel verlegt werden. Der Bund müsse sich aber über 2018 und über die bisher in Aussicht gestellten Haushaltsmittel hinaus engagieren, forderte Pegel.  Derzeit haben im Land knapp 90 Prozent der Haushalte in den Städten, aber unter 15 Prozent der Haushalte auf dem Land schnelles Internet mit 50 MBits pro Sekunde.

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