zur Navigation springen

Schnelle Thronfolge statt Hängepartie

vom

svz.de von
erstellt am 02.Mär.2011 | 10:06 Uhr

Berlin | Am Nachmittag reichlich Vorschusslorbeeren für die Neuen. "Thomas de Maizière wird es gelingen, das Vertrauen der Soldatinnen und Soldaten schnell zu gewinnen und vor allen Dingen die von Karl-Theodor zu Guttenberg eingeleitete Bundeswehrreform entschlossen fortzusetzen und umzusetzen", setzt die Kanzlerin auf ihren künftigen Verteidigungsminister. Angela Merkel habe kein Risiko eingehen wollen und daher einen gestandenen Polit-Profi auf den Schleudersitz des Verteidigungsministers schicken wollen, hieß es gestern aus Regierungskreisen. Zudem habe sich in der CSU-Spitze kein Kandidat gefunden. Daher die Rochade: De Maizières Wechsel ins Verteidigungsministerium, CSU-Landesgruppenchef Hans-Peter Friedrich rückt ins Innenressort. Heute morgen werden sie von Bundespräsident Christian Wulff im Schloss Bellevue ernannt werden und zu Guttenberg erhält seine Entlassungsurkunde.

Am Tag danach geht alles ganz schnell: Hatten Angela Merkel und Horst Seehofer noch am Dienstag den Eindruck erweckt, mit der Suche eines Nachfolgers für Karl-Theodor zu Guttenberg keine Eile zu haben, liefen bereits hinter den Kulissen die Sondierungen und Gespräche auf Hochtouren.

Die Kanzlerin hat sich durchgesetzt, ist erleichtert und zufrieden. Mit de Maizière übernimmt ihr früherer Kanzleramtsminister die Guttenberg-Nachfolge, ein Generalist, der selbst aus den Reihen der Opposition Lob und Respekt erhält. "Schnelle Thronfolge" wie man in Koalitionskreisen spottet, statt quälender Hängepartie. Merkel hofft nun auf Ruhe vor den Landtagswahlen Ende März. Es sei wichtig gewesen, schnell "Klarheit und auch Handlungsfähigkeit" zu schaffen. Schließlich warten extrem schwierige Aufgaben auf den neuen Verteidigungsminister, da wollte sich die Regierungschefin nicht auf personelle Experimente mit unerfahrenen Kräften einlassen. Und in den Reihen der CSU winkten gleich reihenweise Kandidaten ab, als es um die Neubesetzung des schwierigen Postens ging. Bereits am Dienstag hatte sie de Maizière signalisiert, er solle sich für einen möglichen Wechsel bereit halten.

Mit der Reform der Bundeswehr, dem harten Sparkurs und dem mittelfristigen Abzug der Truppen aus Afghanistan stehen große Herausforderungen für den neuen Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt an. De Maizière und Friedrich, Verteidigung bei der CDU, Innere Sicherheit bei der CSU - "eine Konstellation und Aufgabenverteilung", so Merkel, "die für die gesamte Bundesregierung erfolgversprechend ist".

Am Morgen ist zu Guttenberg dann doch noch ein letztes Mal da. Nicht in der Kabinettssitzung, sondern beim Frühstück mit den Regierungsmitgliedern der Union. Merkel dankt noch einmal zu Guttenberg. Der nur noch geschäftsführende Verteidigungsminister dankt der Kanzlerin und den Ministerkollegen für "zwei erfüllte Jahre" und die gute Zusammenarbeit.


zur Startseite

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen