Kabinettsreform : Ränkespiele hinter Schweriner Kulissen

Gestern wurde das Ende einer großen Kabinettsreform eingeleitet, die noch nicht einmal begonnen hatte

svz.de von
11. Dezember 2013, 00:34 Uhr

Ende, aus, vorbei. Seit Monaten orakelt das politische Schwerin über die Pläne von Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) für eine Kabinettsreform. Anlässe gäbe es dafür, heißt es. Da war zum einem der glücklose Energieminister Volker Schlotmann (SPD), der als Superminister aus den Koalitionsverhandlungen 2011 hervorging, aber als Superenttäuschung endete. Die schwächelnde Gesundheit kam hinzu. Da ist zum anderen das Politiktalent Manuela Schwesig (SPD), das im Steigflug auf dem Weg zu Bundesministerin ist.

Zwei Posten, die Ambitionen wecken. Nicht zuletzt Ambitionen in der SPD-Fraktion, in der seit Monaten Fraktionschef Norbert Nieszery und der Rostocker Abgeordnete Jochen Schulte, der bis 2011 Wirtschaftsausschussvorsitzender war, Schlotmann attackierten. Wen beide für den besseren Energieminister hielten, daran ließen sie keinen Zweifel. Parallel bestärkte der SPD-Fraktionschef Schwesig immer wieder, den Sprung nach Berlin zu wagen, ist zu hören. Nachtigall, Nachtigall!

Doch es gibt in der SPD Zweifel an der Kompetenz des einen und an der Akzeptanz des anderen. Von Ränkespielen im Auftrag der eigenen Karriere ist die Rede. Zum Vertrauensverhältnis zwischen Nieszery und Sellering und umgekehrt tun sich inzwischen Fragen auf.

Gestern hat der Regierungschef diese Fragen beantwortet. Dass Volker Schlotmann bereits jetzt seinen Rücktritt zum Jahresende ankündigt, und dass Sellering sofort einen Nachfolger seines Vertrauens präsentiert, nimmt jedem späteren Personalkarussell den Schwung. Sollte Schwesig das Kabinett in Schwerin nach dem Mitgliederentscheid in der SPD zur Großen Koalition verlassen, wäre für die Nachfolge der Sozialministerin kaum Platz für die Herren aus der Fraktion. Sellering – und auch Schlotmann – haben gestern das Ende einer Kabinettsreform eingeleitet, die noch nicht einmal begonnen hatte

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