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Politik MV : Piratenpartei schippert in rauer See

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Vorstand nimmt heute Kurs auf die Landtagswahl

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erstellt am 05.Feb.2016 | 21:00 Uhr

Die Piratenpartei an der Ostseeküste musste herbe Verluste hinnehmen. Von den 400 Mitgliedern, die  die Piraten auf ihrer Erfolgswelle 2012 in Mecklenburg-Vorpommern hatten, sind nur noch 150 an Bord geblieben. Zudem werden die Piraten  in der  Landespolitik  inhaltlich kaum noch wahrgenommen. Trotzdem sieht   Landesvorsitzender Dennis Klüver aus Rehna bei Gadebusch keinen Grund zur Kapitulation. „Wir wollen am 4. September in den Schweriner Landtag“, sagt er trotzig. Heute trifft sich der Landesvorstand, um über den   Kurs für  den Wahlkampf  zur Landtagswahl zu beraten. Mitte März sollen Landesliste und Wahlprogramm beschlossen werden. Klüver: „Kernpunkt unseres Programms wird die Forderung nach informeller Selbstbestimmung des Bürgers sein.“

In Sachsen-Anhalt, wo bereits im März der neue Landtag gewählt wird, haben die Piraten inzwischen die weiße Flagge gehisst.  In einer Pressemitteilung informierte der Vorstand dort in diesen Tagen, dass die Partei nicht zur Wahl antreten werde, weil sie nicht die notwendige Anzahl von Unterstützerunterschriften zusammenbekommt. Das sollte in Mecklenburg-Vorpommern nicht passieren. Denn hier braucht eine Partei, die neu in den Landtag einziehen will, lediglich 100 Unterschriften für ihre  Landesliste und  ebenfalls 100 für jeden Direktkandidaten in den Wahlkreisen. „Die Hürde  müsste zu schaffen sein“,  meint Pirat Klüver.

So unbedeutend wie auf  Landesebene sind Piraten im Nordosten auf der kommunalen Ebene keineswegs. Immerhin konnten sie bei den letzten Kreistagswahlen  2014 eigene Vertreter  in die Kreisparlamente  von Nordwestmecklenburg,  Ludwigslust-Parchim, Mecklenburgische  Seenplatte und  Vorpommern-Greifswald entsenden. Außerdem hat die Partei aktuell Mandatsträger in den Stadtvertretungen in Greifswald, Wismar, Stralsund und Neubrandenburg. Allerdings gibt es bei  Kommunalwahlen im Nordosten anders als bei Landtagswahlen keine Fünf-Prozent-Klausel. Bei der letzten Wahl zum Landtag 2011 waren die Piraten mit 1,8 Prozent untergegangen.

Der Politologe Martin Koschkar von der Universität Rostock räumt den Piraten auch bei der Landtagswahl im September kaum Chancen ein.  „Personelle Streitigkeiten und eine mangelnde inhaltliche Profilierung haben die Piraten im Bund und in den Ländern sehr geschwächt“, sagt Koschkar. Die Partei habe ihren Anfangsschwung längst verloren. „Auch für die anstehende Wahl in Mecklenburg-Vorpommern sehe ich kaum Faktoren, die für eine Verbesserung des Wahlergebnisses von 2011 sprechen“, so der Politologe. Pirat Klüver bleibt optimistisch: „Abwarten.“

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