Konferenz in Rostock : Ostseeraum nur mit Russland

Der für Digitale Wirtschaft und Gesellschaft zuständige EU-Kommissar Günther Oettinger sprach heute bei der 24. Jahrestagung der Ostseeparlamentarierkonferenz.

Der für Digitale Wirtschaft und Gesellschaft zuständige EU-Kommissar Günther Oettinger sprach heute bei der 24. Jahrestagung der Ostseeparlamentarierkonferenz.

Konferenz der Ostseeparlamentarier in Rostock thematisiert Zusammenarbeit im Gesundheitswesen und Datensicherheit

von
31. August 2015, 21:00 Uhr

 Der Ostseeraum kann sich nach Überzeugung von Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) langfristig nur zusammen mit Russland zu einer stabilen und prosperierenden Region entwickeln. Die gute Kooperation der Länder im Ostseeraum sei nicht nur aus wirtschaftlichem Interesse von großer Bedeutung. Sie sei für das friedliche Zusammenleben unverzichtbar, sagte Sellering gestern auf der Konferenz der Ostseeparlamentarier in Rostock. „Eine enge Einbeziehung Russlands in die Zusammenarbeit im Ostseeraum wird für uns alle ein Gewinn sein.“ Der Konflikt um die Ukraine  und die wechselseitigen Reaktionen darauf stellten eine schwerwiegende Belastung für die bisherige gute Partnerschaft zwischen Europa und Russland dar, sagte der Ministerpräsident. Es müsse nun alles darangesetzt werden, dass sich dieser Konflikt nicht weiter verschärfe.

Dabei spielten die Parlamente der Ostseeanrainer-Staaten eine zentrale Rolle, sagte die Schweriner Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider. Es sei Konsens auf der Rostocker Konferenz, den Gesprächsfaden mit Russland nicht abreißen zu lassen. „Es gibt Konflikte, die so harsch sind, dass es auf Regierungsebene zum Teil keine Gespräche gibt.“ Die Parlamentarier trügen die Verantwortung, dass der politische Dialog fortgesetzt wird – auch beim Umgang mit Flüchtlingen in den Ostsee-Staaten.

Die russische Abgeordnete Valentina Pivnenko bestätigte Bretschneiders Haltung. Es gebe unter den Parlamentariern eine Stimmung der Freundschaft und des Vertrauens, sagte sie. „Diese Beziehungen entwickeln sich trotz bestimmter Widersprüche.“ Die ganze Bevölkerung Russlands schätze diese Beziehungen.

Hauptthema der zweitägigen Konferenz ist die Kooperation im Gesundheitswesen. Für EU-Kommissar Günther Oettinger hat die Datensicherheit bei der digitalen Gesundheitsversorgung höchste Priorität. „Gesundheitsdaten und Krankheitsbilder digital gespeichert, sind Privatsphäre hoch zehn. Mehr Privatsphäre gibt es eigentlich nicht“, sagte der für digitale Wirtschaft und Gesellschaft zuständige EU-Kommissar gestern in Rostock. Die Nutzung und Auswertung der Daten dürfe nur in dem Umfang stattfinden, die der Patient erlaubt.

Eine enge Zusammenarbeit unter den europäischen Partnern und auch mit Russland sei notwendig, sagte Oettinger.

Es sei auch klar, dass digitale Patientenbetreuung oder digitale Operationen nur funktionieren, wenn die Datenübertragung in Echtzeit geschieht. Notwendig sei daher der Ausbau des Breitbandnetzes und der Satellitentechnologie. Ganz Europa müsse in die Entwicklung investieren. Diese Milliardeninvestitionen sind laut Oettinger noch wichtiger als die in Schiene oder Autobahnen.

zur Startseite
Karte

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen