Musikveranstaltung : Neonazis setzen auf Rechtsrock

Lorenz Caffier,  CDU-Landesvorsitzender.
Lorenz Caffier, CDU-Landesvorsitzender.

Innenminister Caffier stellte Verfassungsschutzbericht für 2013 vor / Zahl rechtsextremer Konzerte steigt

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15. Juli 2014, 20:54 Uhr

Die Bands tragen martialische Namen wie „Stimme der Vergeltung“, „Wiege des Schicksals“ oder „Kommando Ost“ – Rechtsrock ist in Mecklenburg-Vorpommern ein wichtiges Propagandamittel der Neonazi-Szene geworden. 2013 wurden im Land 18 einschlägige Konzerte mit bis zu 300 Teilnehmern bekannt. Im Vorjahr waren es 13 Veranstaltungen. „Der Anstieg zeigt, dass das Medium Musik in der Szene einen hohen Stellenwert hat“, sagte Innenminister Lorenz Caffier (CDU), als er gestern den Verfassungsschutzbericht des Landes für 2013 vorstellte. Inhaltlich würden die Bands der Ideologie des Nationalsozialismus folgen, heißt es in dem Bericht. Beispielsweise ehrt die Band „Thrima“ aus Vorpommern-Rügen auf ihrer Internetseite den im Oktober 2013 verstorbenen SS-Kriegsverbrecher Erich Priebke.

Die Konzerte gelten als Einstiegsdroge für Jugendliche in die rechtsextreme Szene. Die Veranstaltungen finden in der Regel heimlich statt. „Trotzdem ist es unser Ziel, diese Konzerte zu verbieten“, sagte Caffier. Drei Musikveranstaltungen konnten im vergangenen Jahr durch den Einsatz massiver Polizeikräfte verhindert werden, wobei es zu Gewalttaten gegen Beamte kam.

Die rechtsextreme Szene in Mecklenburg-Vorpommern sei seit Jahren zahlenmäßig stabil. Der Verfassungsschutzbericht geht von derzeit 450 aktiven Neonazis aus. Hinzu kämen 550 Mitglieder sogenannter rechtsextremer Subkulturen. Dazu zählen beispielsweise völkische Verbindungen, wie etwa die Artamanen im Landkreis Rostock. Leichte Verluste habe die NPD im Nordosten zu verbuchen. Ihre Mitgliederzahl sei von 400 auf 380 Personen gesunken.

Die Partei dominiere allerdings weiterhin das politische Geschehen im rechtsextremen Lager. Sie verliere allerdings an Bindungskraft. Einige Mitglieder und Sympathisanten würden der Führung „Verbonzung“ vorwerfen.

Im Zentrum der NPD-Aktivitäten stand 2013 eine aggressive Anti-Asylkampagne. „Ich sehe es mit Sorge, dass die rechtsextremistische Szene unaufhörlich versucht, die Stimmung gegenüber Fremden zu vergiften, indem sie Ängste und Vorurteile gegen Asylsuchende schürt“, sagte Caffier. Im Jahr 2013 habe es sieben Übergriffe auf Asylbewerberheime gegeben. Dabei seien Gefahren für Leib und Leben in Kauf genommen worden.

Die linksextreme Szene wird vom Verfassungsschutz auf 430 Mitglieder geschätzt. Zentren sind die Universitätsstädte Rostock und Greifswald. Caffier beklagte vor allem Übergriffe auf Polizeibeamte und nannte als Beispiel die Randalen bei der Schließung des alternativen Zentrums „Rote Flora“ im Dezember in Hamburg, an der auch Autonome aus Mecklenburg-Vorpommern teilgenommen hätten.

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