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Sommerinterview : Ministerin und Familienmensch

vom
Aus der Redaktion der Zeitung für die Landeshauptstadt

Birgit Hesse (SPD) spricht im Sommerinterview über die ersten Monate im Amt und die Aufgaben für die nächsten Jahre

svz.de von
erstellt am 27.Aug.2014 | 15:08 Uhr

Seit dem 14. Januar ist Birgit Hesse Ministerin für Arbeit, Gleichstellung und Soziales. Die 39-jährige SPD-Politikerin ist die Jüngste am Kabinettstisch – und hat eines der größten Ressorts zu verantworten. Karin Koslik sprach mit ihr.

 

Ihre Tochter ist gerade eingeschult worden. Hat das den Tagesablauf in Ihrer Familie sehr verändert?
Oh ja, wir müssen jetzt früher aufstehen. Früher konnte Anna auch mal länger schlafen, wenn ich später Termine hatte, aber jetzt muss sie um halb acht in der Schule sein.

Frühstücken Sie als Familie zusammen?
Nein, das schaffen wir nicht. Mein Mann muss immer schon vor uns los.


Kritiker der ab 2015 geplanten Vollverpflegung in Kitas bemängeln, dass dadurch das gemeinsame Frühstück in der Familie wegfallen würde. Ein gewichtiges Argument?
Ich habe mir diverse Einrichtungen angesehen und muss sagen, dass ich absolut überzeugt bin von der Vollverpflegung. Zum einen, weil es eben nicht selbstverständlich ist, dass Familien zusammen frühstücken – manche haben nicht die Zeit dazu, manchmal fehlt aber auch einfach der entsprechende Background. Deshalb finde ich es ganz wichtig, dass die Kinder ein gemeinsames, gesundes Frühstück einnehmen, wenn sie in die Kita kommen. Und es ist gut, dass dann nicht mehr verglichen werden kann, wer was in der Brotdose hat.

Sie haben in Kitas auch danach gefragt, wo sich Eltern und Erzieher Änderungen wünschen. Was ist dabei herausgekommen?
Bei den Eltern ist nach wie vor der Wunsch einer finanziellen Entlastung groß, insbesondere im Krippenbereich. Ein anderer Wunsch wäre ein kostenloses Mittagessen. Die Fachkräfte in den Kitas haben sich häufig gewünscht, dass sie mehr Zeit für die Vor- und Nachbereitung bekommen. Da haben wir ja schon einen Ansatz mit zwei zusätzlichen Stunden, und ich denke, dass das auch noch aufgestockt wird. Und es gibt natürlich auch Erzieher, die sagen, kleinere Gruppen wären auch toll, insbesondere im Krippenbereich. Im Moment haben wir da eine Relation von 1:6, es wäre aber tatsächlich eine Überlegung, ob man da noch absenken könnte.

Bei älteren Kindern ist die Relation aber im Bundesvergleich noch schlechter…
Wir haben hier schon viel verändert. Wir waren mal bei 1:18 und sinken jetzt ab auf 1:15. Das ist eine deutliche Anstrengung, auch finanziell. An den Bundesvergleichen stört mich, dass es keine einheitliche Basis gibt. Wir haben hier in MV den Anspruch, dass sich ausgebildete Erzieherinnen um die Kinder kümmern, andere Länder haben diesen Anspruch nicht. Selbstverständlich wäre es schön, wenn wir die Gruppen weiter verkleinern könnten. Aber das kostet auch irre viel – pro Kind weniger in der Fachkraft-Kind-Relation sind das 20 Millionen Euro. Aber es gibt eben auch noch andere Bedarfe…

Dazu gehört für immer mehr Eltern auch eine Betreuung früh morgens, abends oder an Wochenenden…
Wir müssen schauen, wie wir die Randzeitenbetreuung ausbauen können oder, wo es Sinn macht, die Betreuung in 24-Stunden-Kitas. Der andere Punkt ist aber: Unsere Gesellschaft muss insgesamt noch viel, viel, viel familienfreundlicher werden. Wir Menschen sind keine Arbeitstiere, die bis zum Umfallen arbeiten und sich darüber definieren, wie lange sie im Büro sind. Es muss auch möglich sein zu sagen, ich nehme mir Zeit für meine Familie, ich nehme mir Zeit für meine Eltern, die ich pflegen muss, ich nehme mir Zeit für mich. Aber so weit ist unsere Gesellschaft noch nicht.


Ihr Ressort umfasst neben den Kitas viele weitere Bereiche: Gesundheit, Arbeit, Gleichstellung… Wie bekommen Sie all das unter einen Hut?
Ich muss ehrlich zugeben, dass ich mich in den ersten drei Monaten in diesem Amt gefühlt habe wie ein großer Trichter, in den immer mehr hineinkam. Danach ist dann irgendwann der Knoten geplatzt. Und was für mich sehr hilfreich war: Wir haben eine Stabsklausur gemacht und alle Punkte, die 2014, 15 und 16 anstehen, systematisch aufgearbeitet und daraus einen Vorhabenplan gemacht.

Was sind denn die Vorhaben für 2014, 15 und 16?
Das erste war die Entfristung des Nichtraucherschutzgesetzes. Gerade haben wir die interne Ressortanhörung für das Gleichstellungsgesetz freigegeben. Jetzt kommt das Rettungsdienstgesetz. Dann wird das Sozialhilfefinanzierungsgesetz erst fortgeschrieben und hoffentlich zum 1. 1. 2016 novelliert. Dann kommt das Psychisch-Kranken-Gesetz. Und 2016 darf ich dann den Vorsitz der Gesundheitsministerkonferenz übernehmen.


Bei Ihrem Amtsantritt hatten Sie sich, auch aus Ihrer Erfahrung als Landrätin heraus, Bürokratieabbau zum Ziel gesetzt. Wie weit sind Sie damit?
Wir wollen insbesondere für die Richtlinien im Europäischen Sozialfonds zu einer Vereinfachung kommen. Dazu soll ein Handbuch erarbeitet werden, in dem wir die Richtlinien „übersetzen“. Denn das Problem ist häufig, dass unvollständige Anträge eingereicht werden, die dann nicht bearbeitet, sondern zurückgeschickt werden. So geht wertvolle Zeit verloren.
Bürokratieabbau ist aber auch im Landesamt für Gesundheit und Soziales ein Thema, da schauen wir, wie man eine Vereinfachung der Verfahren erreichen kann.Und wir werden auch eine Übersicht über alle Kita-Fördertöpfe erarbeiten, die ja nicht nur in unserem Hause angesiedelt sind und schauen, wo man Wege vereinfachen und zusammenfassen kann.

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