Termine versäumt, Stellen abgelehnt : Millionenstrafen für Hartz-IV-Empfänger

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Jobcenter in MV verhängten 2014 knapp 30 000 Sanktionen – im Schnitt 110 Euro

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09. Juli 2015, 21:00 Uhr

Gesprächstermine versäumt, angebotene Arbeitsstellen abgelehnt, Verstöße gegen Meldepflichten: In 28 900 Fällen sind gegen Hartz-IV-Empfänger im vergangenen Jahr wegen nicht erfüllter Auflagen Strafen verhängt worden – etwa so viele wie im Jahr davor, geht aus einer Analyse der Bundesagentur für Arbeit (BA) hervor. 2013 waren erstmals deutlich weniger Sanktionen erteilt worden. Fachleute hatten den Rückgang auf die gesunkenen Arbeitslosenzahlen und auf die erzieherische Wirkung der Sanktionen aus den Vorjahren zurückgeführt.

Den Hartz-IV-Empfängern in MV wurden vor allem Meldeversäumnisse zum Verhängnis. In knapp 21 000 Fällen verhängten die Jobcenter entsprechende Strafen. In 4000 Fällen seien Strafen ausgesprochen worden, nachdem Leistungsempfänger sich geweigert hatten, einen angebotenen Job anzunehmen. Außerdem sprachen die Jobcenter 2  990 Strafen aus, weil Vereinbarungen zur Eingliederung nicht zustande kamen oder nicht erfüllt wurden. Vergehen gegen die Regelungen des Sozialgesetzbuches werden in MV indes verhältnismäßig moderat bestraft. Von den 136    000 erwerbsfähigen Leistungsempfängern waren 2014 im Schnitt 2,7 Prozent mit Sanktionen belegt worden. Bundesweit sind es 2,9 Prozent.

Die Strafen kommen die Arbeitslosen teuer zu stehen: Bundesweit büßten Hartz-IV-Empfänger in den vergangenen sieben Jahren rund 1,5 Milliarden Euro ein, geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarischen Anfrage der Linken-Bundestagsabgeordneten Sabine Zimmermann hervor. In MV sind den Betroffenen allein im Dezember 2014 im Schnitt 20 Prozent der Leistungen gekürzt worden, heißt es in der BA-Analyse – etwa 110 Euro. Der Hartz-IV-Regelsatz für Alleinstehende beträgt monatlich 399 Euro. Sozialverbände klagen indes, dass sich junge Leute durch die Sanktionen gar nicht mehr in den Job-Centern meldeten und versuchten, sich auf eigene Faust durchzuschlagen.

Eine Kürzung um 10 Prozent wird im Regelfall ausgesprochen, wenn Betroffene unentschuldigt einen Gesprächstermin versäumen. Eine Kürzung um 30 Prozent gibt es, wenn die Hartz-IV-Empfänger sich weigern, eine angebotene Stelle anzunehmen. Im Wiederholungsfall droht eine Kürzung um 60 Prozent.  

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