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MV-Theaterreform : Land will Theaterfinanzen aufteilen

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Jetzt will Kulturminister Mathias Brodkorb (SPD) am Geldhahn drehen: Für reformunwillige Kommunen in Sachen Theaterreform könnten die Landesmittel dann spärlicher fließen.

svz.de von
erstellt am 07.Jul.2013 | 09:59 Uhr

Schwerin | Nach vielen Worten folgen nun offenbar Taten. Um Schwung in die festgefahrenen Gespräche zur angestrebten Theaterreform zu bringen, will Kulturminister Mathias Brodkorb (SPD) am Geldhahn drehen. Für reformunwillige Kommunen könnten die Landesmittel dann spärlicher fließen.

Bisher werden die Zuweisungen an die Theater über den kommunalen Finanzausgleich (FAG) im Zuge eines so genannten Vorwegabzugs geregelt. Dafür zuständig: Der Innenminister, Lorenz Caffier (CDU). Statt der bisherigen Zuweisungen über das FAG will nun Brodkorb von 2014 an selbst über die konkrete Verteilung der Millionen-Beträge entscheiden. Brodkorb werde künftig für die "Bewirtschaftung" der Mittel zuständig sein, sagte ein Sprecher des Schweriner Innenministeriums, das jetzt eine Neufassung des Gesetzes für den Finanzausgleich zwischen Land und Kommunen vorgelegt hat. Die Beratungen dazu dauern an.

Brodkorb hatte schon vor Längerem deutlich gemacht, dass nur reformwillige Theater auch künftig auf ungekürzte Landeszuschüsse zählen können. Dafür hatte er zum Teil heftige Kritik geerntet. Vor allem Rostock widersetzt sich den zur Kostendämpfung unterbreiteten Fusionsvorschlägen und will die Eigenständigkeit des Volkstheaters erhalten. Daran war die von der Landesregierung favorisierte Bildung von zwei Theatergesellschaften für den Ost- und für den Westteil des Landes gescheitert. Rostock und Schwerin sollten zusammengehen sowie Stralsund/Greifswald und Neubrandenburg/Neustrelitz. So war die grobe Grundidee.

Bislang zahlt das Land knapp 25 Millionen Euro "Theatergeld" in den Ausgleichstopf. Ergänzt durch allgemeine Kommunalmittel fließen seit 1995 jedes Jahr Zuschüsse in Höhe von 35,8 Millionen Euro vom Land an die Bühnen und Orchester im Land. Seit 1995 wohlgemerkt unverändert! Die Verteilung erfolgte nach einem komplizierten Schlüssel, der neben Einwohner- und Besucherzahlen auch Personalausgaben einbezieht. Bei den kleinen Bühnen in Parchim und Anklam wurde auch deren Kooperationsbereitschaft mit einem der vier großen Häuser berücksichtigt. Die 2010 dazu geschlossene Verwaltungsvereinbarung läuft aber Ende 2013 aus.

Die Grünen-Landtagsabgeordnete Ulrike Berger warnte die Landesregierung davor, ihre Reformpläne mittels Drohkulisse durchsetzen zu wollen. "Theater und Orchester benötigen verlässliche Rahmenbedingungen. Mit der geplanten Gesetzesänderung werden die Häuser aber noch mehr als jetzt zum Spielball der Politik", mahnte sie. Andererseits hatte Innenminister Caffier mehrfach bedeutet, keine Lust darauf zu haben, dauerhaft den Prellbock für Kulturpolitik zu spielen.

Der Landeskulturrat empfahl unterdessen der "widerspenstigen" Hansestadt Rostock, den abgebrochenen Dialog über künftige Theaterstrukturen mit der Landesregierung wieder aufzunehmen. Die Theater im Land stehen seit Jahren unter einem gewaltigen Finanzdruck. Zum einen schreiben die Kommunen als Träger zum Teil tiefrote Zahlen. Zum anderen stagnieren die Landeszuschüsse seit fast 20 Jahren, obwohl Personal- und Sachkosten ständig steigen. Mittels Fusionen und Personalabbau soll eine zukunftsfähige Theaterstrukturgeschaffen werden.Im Auftrag Brodkorbs hatte eine Münchner Beratungsgesellschaft Modelle entwickelt.

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