Flüchtlingsgipfel : Land richtet Krisenstab ein

   Karikatur: HARM BENGEN
Karikatur: HARM BENGEN

Krisenstab soll Flüchtlingshilfe in MV besser koordinieren - Flüchtlingsgipfel zieht erste Konsequenzen

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09. September 2015, 21:00 Uhr

Über 800 Flüchtlinge erreichen an manchen Tagen die Erstaufnahmeeinrichtungen in Mecklenburg-Vorpommern. Der Platz in den Unterkünften wird eng. „Wir stehen vor einer riesigen Herausforderung“, sagte Innenminister Lorenz Caffier (CDU) gestern nach einem außerplanmäßigen Kommunalgipfel in der Außenstelle der Erstaufnahmeeinrichtung in Stern Buchholz bei Schwerin.

Der „Flüchtlingsminister“ hatte die Sitzung mit Oberbürgermeistern, Landräten und Vertretern der Kommunalverbände aufgrund der Dringlichkeit vorfristig zusammengerufen, die eigentlich erst nächste Woche stattfinden sollte. „Wir mussten uns jetzt von null auf 100 einstellen“, meinte Caffier. Er hatte angesichts des anhaltenden Zustroms von Asylbewerbern die Zahl der im Nordosten erwarteten Flüchtlinge mehrfach nach oben korrigieren müssen. Noch im März wäre mit 6000 aufzunehmenden Flüchtlingen gerechnet worden. Nach jüngsten Prognosen werden nun mehr als 16    000 erwartet. Wie viele Flüchtlinge sich derzeit in Mecklenburg-Vorpommern aufhalten, kann der Innenminister nicht sagen: „Das ist ein schwimmender Prozess.“ Jeden Tag würden neue Flüchtlinge kommen und andere das Land verlassen. „Wir werden alles tun, um so viele Plätze wie möglich zu arrangieren“, so Caffier. Die „dramatische Situation“ würde nicht nur mehr Unterkünfte, sondern auch mehr Personal für die Betreuung sowie mehr Sicherheitsanforderungen bedeuten.

Um die Erstaufnahmeeinrichtung in Horst weiter zu entlasten, soll eine zweite Außenstelle in Basepohl (Landkreis Mecklenburgische Seenplatte) entstehen. Mindestens 1000 Flüchtlinge sollen hier aufgenommen werden können. Wann die Einrichtung genutzt werden kann, stehe noch nicht fest. Zuvor bedürfe es unter anderem noch konkreter Abstimmungen mit der Bundeswehr.

In der ehemaligen Kaserne in Stern-Buchholz sind derzeit 450 Plätze eingerichtet. Seit dem Wochenende wird zudem die Sporthalle in Stern Buchholz als Notunterkunft für 150 Asylbewerber genutzt. Caffier zeigte sich optimistisch, dass die schnelle Aufnahme und Umverteilung der Asylbewerber von der Erstaufnahmeeinrichtung in längerfristige Unterkünfte weiterhin zügig vonstatten geht. Zur Zeit verbleiben die meisten Asylbewerber nur zwei Wochen in der Erstaufnahmeeinrichtung.

Der eigentliche Durchbruch bei dem Landesflüchtlingsgipfel war indes die Gründung eines „interdisziplinären Arbeitsstabs Flüchtlinge“, also im Grunde eines permanenten Krisenstabs, der fortan die gesamte Flüchtlingsaufnahme zwischen allen beteiligten Organisationen koordinieren soll. Der Stab soll laut Caffier 24 Stunden am Tag besetzt sein. Das Procedere sei vergleichbar mit dem Verfahren, dass bereits mehrfach bei Naturkatastrophen angewendet wurde wie etwa zuletzt während des Elbe-Hochwassers 2013.

Zur Sprache kamen während der Pressekonferenz nach dem Flüchtlingsgipfel am Abend auch Beschwerden vieler Bürger über unklare Informationen für Freiwillige, die ihre Hilfe anbieten möchten. Caffier kündigte daraufhin an, dass ab kommenden Montag eine Telefonhotline eingerichtet werden soll, bei der sich Freiwillige über Einsatzmöglichkeiten und Kontaktstellen informieren können. Sie sei über die 115 erreichbar.

Alles rund um die aktuelle Flüchtlingsdebatte lesen Sie in unserem Dossier.

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