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Bestechung : Korruption im Amt: Hohe Dunkelziffer

vom
Aus der Redaktion der Zeitung für die Landeshauptstadt

Mehr als 90 Prozent der entdeckten Fälle aufgeklärt

Bestechungsversuche bleiben meist nicht ungesühnt – wenn sie denn bekannt werden. In MV ist die Aufklärungsquote bei Wettbewerbs-, Korruptions- und Amtsdelikten dem Landeskriminalamt (LKA) zufolge gestiegen. So wurden 2013 bei insgesamt 112 derartigen Straftaten 93 Prozent der Fälle gelöst, wie LKA-Sprecher Michael Schuldt erläuterte. Im Jahr zuvor wurden 87 Prozent von 113 Delikten aufgeklärt. Allerdings sei von einem hohen Dunkelfeld auszugehen. Korruption werde selten angezeigt, da es keine Opfer gebe und die Straftat im gegenseitigen Einvernehmen der Handelnden geschehe. „Korruption gedeiht am besten in langjährig gepflegten Beziehungs- und Abhängigkeitsgeflechten.“

Beispiele für Korruption sei das rechtswidrige Annehmen von Bargeld oder anderer geldwerter Leistungen. Diese reichten von Einladungen zu Veranstaltungen und Restaurantbesuchen bis hin zur Finanzierung von Bordellbesuchen oder Fahrzeugen, erklärte der LKA-Sprecher. In der Wirtschaft gehe es um die Einflussnahme auf die Vergabe von Aufträgen. Betroffen seien aber auch Kommunen, wenn Bau- oder andere Genehmigungen erlangt werden sollen. Bei der Polizei bleibe es meist nur beim Versuch der Bestechung.

Für Wirbel sorgte jüngst der mögliche Bestechungsfall beim Bau der Justizvollzugsanstalt Waldeck südlich von Rostock. Möglicherweise habe ein Hamburger Unternehmer Anfang der 1990-er Jahre bis zu einer halben Million Mark (250 000 Euro) Schmiergeld gezahlt, um an den Bauauftrag zu kommen. Empfänger soll der damalige Staatssekretär im Schweriner Finanzministerium gewesen sein. Er bestreitet den Bestechungsvorwurf.

Viele Kommunen haben Schutzmechanismen im Kampf gegen Bestechungsversuche eingeführt. „Korruptionsprävention wird von der Hansestadt Rostock als breit gefächerte Daueraufgabe angesehen“, sagte Stadtsprecher Ulrich Kunze. Im Mittelpunkt stünden Aufklärung, Sensibilisierung und Schulung der Mitarbeiter. Per Dienstanweisung sei in Rostock die Annahme von Geschenken, Belohnungen, Einladungen verboten. Verantwortlich sei ein Antikorruptionsbeauftragter.

Neubrandenburg hat seit 2010 einen Antikorruptionsbeauftragten. Es gibt einen Verhaltenskodex und klare Regelungen für die Mitarbeiter, ein „Korruptionsgefährdungsatlas“ wurde 2013 aktualisiert, wie eine Sprecherin mitteilte.

Greifswalds Oberbürgermeister Arthur König bemerkte ein stark gestiegenes Bewusstsein der Mitarbeiter für die Thematik. Nicht jede Praline müsse da gleich abgelehnt werden: Eine Dienstanweisung lasse die Annahme von Werbeartikeln bis zu einem Wert von zehn Euro zu, wobei aber auch darüber dem Vorgesetzten eine Meldung zu erstatten ist.

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erstellt am 15.Jun.2014 | 21:10 Uhr

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