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Rüstungspannen : In der Defensive

vom
Aus der Redaktion der Zeitung für die Landeshauptstadt

Von der Leyen scheint von den Rüstungspannen überrascht

von
erstellt am 29.Sep.2014 | 13:36 Uhr

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hatte sich die zurückliegende Woche wohl ganz anders vorgestellt. Eigentlich wollte die CDU-Politikerin die Bundeswehr als handlungsfähige und hilfsbereite Armee präsentieren. Doch davon redet jetzt kaum noch jemand. Stattdessen geht es darum, inwieweit die Bundeswehr überhaupt noch einsatzfähig ist. Am Wochenende meldet sich die Oberbefehlshaberin nach einer fünfstündigen Krisensitzung mit ihren Generälen in der „Bild am Sonntag“ öffentlich zu Wort. „Dass die Bundeswehr mit dem Wort Schrott in Verbindung gebracht wird, tut mir richtig weh“, sagt sie. Aber die Ministerin muss auch einräumen, dass die Truppe momentan ihre Selbstverpflichtung gegenüber der Nato nicht vollständig erfüllen kann. In der Nato dürfte das auf wenig Verständnis stoßen. Deutschland steht im Bündnis ohnehin schon massiv unter Druck, weil es bei den Verteidigungsausgaben das 1997 gemeinsam gesetzte Ziel verfehlt. Statt der vorgesehenen zwei Prozent vom Bruttoinlandsprodukt werden für die Bundeswehr nur 1,3 Prozent bereitgestellt. Damit liegt Deutschland weit hinter den USA (4,4 Prozent), Großbritannien (2,4) und Frankreich (1,9).

Geld ist aber nicht das einzige Problem von der Leyens. Die Modernisierung der Bundeswehrausrüstung ist ins Stocken geraten, weil sich fast alle wichtigen Rüstungsprojekte verzögern. Betroffen sind vor allem die Luftfahrzeuge. Besonders schmerzt, dass die Produktion des Transportflugzeugs A400M vier Jahre im Verzug ist. Deswegen muss die Bundeswehr noch über Jahre mit bis zu 50 Jahre alten Transall-Maschinen fliegen, die zudem nicht in der Lage sind, große Ladungen wie jetzt den Waffentransport in den Irak zu bewältigen.

Von der Leyen wollte mit der Entscheidung für eine externe Prüfung und der gleichzeitigen Entlassung des Rüstungsstaatssekretärs Stéphane Beemelmans vor einem halben Jahr Stärke beweisen. Jetzt ist sie trotzdem in die Defensive geraten. Noch kann sie sich darauf zurückziehen, dass die Probleme nicht in ihrer Amtszeit entstanden. Nach Vorlage des Prüfberichts muss sie aber schnell Lösungen bieten. Denn die Debatte über Konsequenzen aus dem schlechten Ausrüstungszustand ist längst entbrannt.


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