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Unterstützung bei Umwandlung militärischer Liegenschaften : Hilfe für Kommunen nach Bundeswehr-Abzug

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MV muss durch die Bundeswehrreform mit der Schließung weiterer Kasernen rechnen. Wirtschaftsminister Jürgen Seidel sicherte den betroffenen Kommunen Hilfe zu, um nach der militärischen eine zivile Nutzung zu finden.

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erstellt am 01.Jul.2011 | 09:06 Uhr

Mecklenburg-Vorpommern muss nach Angaben von Wirtschaftsminister Jürgen Seidel (CDU) im Zuge der Bundeswehrreform mit der Schließung weiterer Kasernen rechnen. Einige der gegenwärtig noch 23 Standorte mit rund 15 000 Dienstposten im Land würden betroffen sein. "Wir werden nicht ohne Kürzungen über die Reform kommen und das wird die Gemeinden vor Probleme stellen", sagte Seidel am Freitag im Schweriner Landtag. Er sicherte den betroffenen Kommunen Hilfe im Rahmen bestehender Förderprogramme zu, um nach der militärischen eine zivile Nutzung zu finden und damit Beschäftigung in den Regionen zu erhalten. Der Landtag sprach sich dafür aus, die 2006 dafür vereinbarte Konversionspartnerschaft von Kommunen, Land und Bund fortzuführen.

Für die Umwandlung militärischer Liegenschaften in gewerbliche Einrichtungen flossen nach Angaben Seidels in den zurückliegenden vier Jahren Fördermittel in Höhe 37,5 Millionen Euro. Damit sei die wirtschaftsnahe Infrastruktur auf- und ausgebaut worden. Weitere Millionenbeträge seien in die Beseitigung militärischer Altlasten geflossen, die sein Ressort allerdings nicht fördern dürfe. Dafür könnten Mittel anderer Ministerien und der EU eingesetzt werden, deren Umfang aber deutlich gesunken sei. In jedem Falle müssten Gemeinden, die von Standortschließungen betroffen sind, frühzeitig in die Planungen einbezogen werden.Die Linke, die das Zustandekommen der Konversionspartnerschaft als einen Erfolg ihrer Politik in der Regierung bis 2006 für sich reklamierte, scheiterte mit dem Zusatzantrag, Konversion und Energiewende zu verknüpfen. So sollten Militärflächen gezielt zu Schwerpunkten der Erzeugung von Ökostrom durch Windkraft- oder Sonnenenergie-Nutzung entwickelt werden. Der Linke-Abgeordnete Peter Ritter verwies dabei auf den Bau eines Solarparks auf dem Gelände der ehemaligen Kaserne in Basepohl.

Im Zuge der Bundeswehrstrukturreformen von 2001 und 2004 hatte die Bundeswehr im Nordosten laut Ritter schon 65 Militärobjekte mit einer Gesamtfläche von 5300 Hektar aufgegeben. Als Beispiel erfolgreicher Umwandlung militärischer Liegenschaften nannte Seidel die ehemalige Moltke-Kaserne in Dabel (Kreis Parchim). Das Gelände war 2007 an die Firma Dauerholz verkauft worden. In der Holzveredelung dort sind heute etwa 60 Mitarbeiter beschäftigt. In Tarnewitz bei Boltenhagen entstand die Marina "Weiße Wiek" mit Hotels und Yachthafen.


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