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Enthüllungsgeschichte : Hesse unter Piratenbeschuss

vom
Aus der Redaktion der Zeitung für die Landeshauptstadt

Ehemaliger Bundestagskandidat feuert im Internet-Blog gegen SPD-Ministerin

Der Beschuss aus dem Internet geht weiter. „Wie Birgit Hesse beinahe CDU-Mitglied geworden wäre“, heißt der Titel einer neuen Enthüllungsgeschichte gegen die frischgebackene SPD-Sozialministerin. Die Story erschien einen Tag vor der Vereidigung  am Dienstag.        Trotz des Wechsels vom Landratsamt in Grevesmühlen zum Sozialministerium nach Schwerin  – ein Pirat gibt nicht auf und bleibt ihr  auf den Fersen. 

Da plaudert einer aus dem Nähkästchen – könnte man meinen. Ähnlich  insiderhaft kam  ein paar Tage zuvor eine  andere Story   daher: „Nordwestmecklenburg: Nicht nur Landrätin Hesse geht“, so der Titel. Hesses Büroleiter im  Landratsamt, Mathias Diederich, sollte danach seiner Chefin  ins  Schweriner Sozialministerium  wieder in der Funktion eines Büroleiters folgen. Pikant: Mathias Diederich, Sohn des ersten Innenministers in Mecklenburg-Vorpommern, Georg Diederich, ist Mitglied des CDU-Kreisvorstandes Nordwestmecklenburg.

Doch die Geschichte vom neuen Büroleiterposten ist nachweislich falsch. Büroleiter wurde Nils Thiede.

Urheber ist Dennis Klüver, einer der führenden Köpfe der Piratenpartei in Nordwestmecklenburg und   deren Kandidat  bei der letzten Bundestagswahl im September 2013.   Der  47-Jährige  ist dafür bekannt, dass er verbal auf nahezu alles schießt, was  sich im politischen Raum seiner Region bewegt.  In seinem Internet-Blog „nwmbote“ nimmt Dennis Klüver Bürgermeister  mit Stasi-Vergangenheit  aufs Korn, kämpft tapfer gegen die rechtsextreme  NPD und zieht gegen seinen ehemaligen  CDU-Kreisverband zu Felde, für den er einige Zeit im Grevesmühlener Kreistag saß.  Doch sein  Lieblingsziel ist: Ex-Landrätin Birgit Hesse.

Immer wieder verweist  Klüver in seinem Blog auf eine Strafanzeige gegen Hesse, die er selbst im April  2011 bei der Schweriner  Staatsanwaltschaft gestellt hatte.  Er wirft der SPD-Politikerin  darin „Vorteilsnahme in vier Fällen, Untreue und ähnliche Straftaten“ vor. Dabei geht es vor allem um Geschenke, die Birgit Hesse und ihr Ehemann anlässlich ihrer Hochzeit am 8. Mai 2010 entgegengenommen haben. So habe die Kreisverwaltung  angeblich Schauspieler des PiratenOpenAir-Theater aus Grevesmühlen mit 235 Euro bezahlt,  die bei der Hochzeit  Spalier gestanden haben sollen.

Die Staatsanwaltschaft hat das Verfahren eingestellt. „Kein Tatverdacht“, sagte der Sprecher der Schweriner Staatsanwalt, Stefan Urbanek. Danach reichte Klüver Beschwerde beim Generalstaatsanwalt in Rostock ein. Auch der sah nach Prüfung keinen Tatverdacht. Trotzdem nimmt Klüver die falschen Anschuldigungen nicht aus seinem Blog oder berichtigt sie.

Auf Nachfrage unserer Redaktion sagte der Pirat: „Da steht doch ein Datum drunter, daran kann jeder sehen, dass die Einträge  nicht auf dem aktuellen Stand sind.“ 

 

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erstellt am 15.Jan.2014 | 21:00 Uhr

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