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KOMMUNALWAHL : Gute Laune nur bei der Union

vom
Aus der Redaktion der Zeitung für die Landeshauptstadt

Gemischte Gefühle dagegen am Tag nach der Wahl bei SPD, Linke und Grünen – die rechtsextreme NPD geht sogar auf Tauchstation

von
erstellt am 26.Mai.2014 | 21:30 Uhr

Ein sichtlich zufriedener CDU-Landesvorsitzender stellte sich gestern vor die Landespressekonferenz. „Wir als Landesverband sind sehr froh über die Entscheidung der Bürger “, sagte Lorenz Caffier. In allen sechs Landkreisen und in der kreisfreien Stadt Schwerin stellt die Union nach dem Sieg bei der Kommunalwahl am Wochenende die stärkste Fraktion. Mit den 33 Prozent der Wählerstimmen gewann die CDU 170 aller 520 Kreistagsmandate in Mecklenburg-Vorpommern.

Auch die 34,6 Prozent bei der Europawahl seien ein sehr gutes Ergebnis, meinte der Landeschef. Zudem sei der CDU-Landesverband mit Werner Kuhn wieder im Europäischen Parlament vertreten. An die Adresse des Schweriner Koalitionspartners SPD sagte Caffier: „Wir gehen sehr selbstbewusst in die zweite Halbzeit der Legislaturperiode.“ Die CDU ist in Mecklenburg-Vorpommern seit 2006 Junior-Partner in der großen Koalition mit der SPD.

Die Sozialdemokraten sahen den Wahlausgang dagegen mit gemischten Gefühlen. „Bei der Europawahl haben wir einen riesigen Schritt gemacht. Das ist schon toll “, freute sich der SPD-Landeschef über die 21,2 Prozent, mit denen die Genossen zweitstärkte Partei hinter der CDU wurden. Mit Iris Hoffmann stelle die SPD in MV auch eine Abgeordnete in Straßburg. „Doch ging der Abend nicht so fröhlich weiter“, räumte Sellering ein. Bei den Kommunalwahlen sei die SPD mit einem Ergebnis von 18,9 Prozent wieder zurückgefallen. Der Regierungschef sieht die Ursache vor allem in einem Generationswechsel in der SPD. Die Partei habe viele junge Leute hinzugewonnen. „Die müssen sich vor Ort bekannt machen, damit sie gewählt werden“, schätzte Sellering ein.

Gemischte Gefühle auch bei den Linken. „Zum ersten Mal seit 1997 haben wird in Mecklenburg-Vorpommern bei den Europwahlen den zweiten Platz verloren. Das ist natürlich ein Wermutstropfen dieser Wahl“, resümierte der Fraktionsvorsitzende im Landtag Helmut Holter. Mit 19,6 Prozent lagen die Linken um 1,6 Prozent hinter der SPD. Das läge unter anderem an dem Zuspruch, den die SPD durch ihren Spitzenkandidaten Martin Schulz erhalten habe, so Holter. Bei der CDU habe seiner Meinung nach das große Vertrauen der Wähler in die Bundesregierung und Bundeskanzlerin Angela Merkel Auswirkungen auf das Ergebnis der CDU gehabt.

Bei der Kommunalwahl habe die Linke deutlich gemacht, dass sie trotz älter werdender Mitglieder und Stammwählerschaft ihre Position halten könne. „Wir haben Platz zwei hinter der CDU verteidigt, aber wir haben nicht alle unsere Ziele erreicht“, räumte der Fraktionschef ein.

Die Grünen, seit 2011 im Schweriner Landtag vertreten, zeigten sich gestern zurückhaltend. Sie hätten ihr Ziel verfehlt, in Fraktionsstärke in alle sechs Kreistage einzuziehen, sagte Landesparteichefin Claudia Müller.

Allerdings seien die Grünen froh, mit 5,1 Prozent bei der Europawahl und 5,8 Prozent bei der Kommunalwahl Ergebnisse erzielt zu haben, auf denen man aufbauen könne. Müller: „Unser Ziel ist es, mehr Präsenz im ländlichen Raum aufzubauen und unsere Leute dort mehr zu unterstützen.“

Die NPD erschien trotz Zusage nicht auf der Landespressekonferenz. Auf ihrer Internetseite hieß es gestern kleinlaut: „Die Kommunalwahlergebnisse des gestrigen Abends sind für die NPD größtenteils sehr enttäuschend.“ Mit 3, 2 Prozent landeten die Rechtsextremen hinter der AfD.

Lisa
Kleinpeter,

Thomas Volgmann

 

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