zur Navigation springen

Politik MV : Grüne im Wahlmodus

vom
Aus der Redaktion der Zeitung für die Landeshauptstadt

Bündnis 90 / Die Grünen formieren als erste Partei ihr Spitzenteam zur Landtagswahl 2016

svz.de von
erstellt am 09.Okt.2015 | 21:00 Uhr

Der Wettlauf um den Schweriner Landtag ist eröffnet: Elf Monate vor der Landtagswahl im September 2016 schicken die Bündnisgrünen als erste demokratische Partei an diesem Wochenende ihre Spitzenkandidaten ins Rennen – Listenwahl auf der Landesdelegiertenkonferenz in Stralsund. Nach dem erstmaligen Einzug ins Landesparlament 2011 wollten die Grünen „die Position halten“ und wieder die stärksten Bündnisgrünen in einem Ost-Landesparlament werden, gibt sich Parteichef Andreas Katz selbstbewusst. Klimaschutz, mehr Akzeptanz für die Windkraft, besserer öffentlicher Nahverkehr – klassische grünen Themen für den Wahlkampf. Auch wenn das Wahlprogramm erst im März verabschiedet werde, am Wochenende werde mit einer Reihe von Anträgen die Debatte fortgesetzt, sagt Katz.

Die Grünen schalten auf Wahlmodus: Ihre Chancen stehen nicht schlecht. Sechs Landtagssitze konnten sie sich 2011 sichern. Nach der gewonnenen Nachwahl auf Rügen 2011 fiel ihnen ein siebenter Parlamentssitz zu. Fünf Jahre später scheint der erneute Einzug ins Schweriner Schloss real. In der Fraktion sei gute Arbeit geleistet worden, meint Katz. In den letzten Umfragen hatten die Grünen stets die Fünf-Prozent-Hürde genommen. Zuletzt erreichten sie 9,7 Prozent Zustimmung – ein Prozent mehr als bei der letzten Wahl. In den eigenen Reihen wird zumindest mit fünf Sitzen im Landtag fest gerechnet. Als gesetzt gelten auf den ersten beiden Listenplätzen Silke Gajek und Jürgen Suhr. Die grüne Landtags-Vizepräsidentin und der Fraktionschef hatten vor Wochen ihren Anspruch auf die Spitzenplätze angemeldet – Gegenkandidaten sind nicht in Sicht. Insgesamt stellen sich sechs der sieben Landtagsabgeordneten einer erneuten Kandidatur. Jutta Gerkan tritt aus persönlichen Gründen nicht wieder an.

Doch die ersten fünf Landtagsjahre haben Begehrlichkeiten geweckt. 23 der knapp 600 Mitglieder in MV kandidieren für einen Listenplatz. Ab dem aussichtsreichen Platz drei beginnt das Gerangel: Ulrike Berger (36) Bildungsfachfrau der Fraktion, und Claudia Schulz (38), Wahlkreismitarbeiterin des grünen Bundestagsabgeordneten Harald Terpe und Landesvorstandsmitglied, beanspruchen den dritten Listenplatz. Noch enger wird es auf dem vierten Platz: Den hatte Johann-Georg Jaeger, parlamentarischer Fraktions-Geschäftsführer, im Blick, wird jetzt aber von seinem Fraktionskollegen Johannes Saalfeld in Bedrängnis gebracht. Zudem strebt der Umweltreferent der Fraktion, Arndt Müller, auf den vierten Platz. Ergebnis offen: Alles „basisdemokratische Entscheidungen“, meint Katz: „Es gibt keine Vorgaben.“ Auch nicht für mögliche Koalitionen: Die Grünen gingen „ohne Koalitionsaussage in den Wahlkampf“, sagt Katz. Aber: Wenn sich die Möglichkeit ergebe, wären die Grünen auch interessiert mitzugestalten, schloss Katz die Übernahme von Regierungsverantwortung nicht aus.  

zur Startseite

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Kommentare

Leserkommentare anzeigen