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Pläne zum Atomausstieg: In der Union wächst der Unmut : Gegenwind für Merkel

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Widerstand aus den eigenen Reihen gegen die schwarz-gelben Pläne für den Atomausstieg und heftige Kritik am Kurs der CDU-Führung - in der Union wächst der Unmut.

Berlin | Widerstand aus den eigenen Reihen gegen die schwarz-gelben Pläne für den Atomausstieg und heftige Kritik am Kurs der CDU-Führung - in der Union wachsen nach den jüngsten Wahlniederlagen Unmut und Sorge vor einem weiteren Verlust an Zuspruch. Aber auch die FDP kommt nach ihrer personellen Neuaufstellung auf dem Rostocker Parteitag nicht zur Ruhe. In den Koalitionsparteien rumort es.

Wenn das Bundeskabinett am heutigen Montag das Gesetzespaket zu Atomausstieg und Energiewende beschließt, stößt das in den den schwarz-gelben Reihen längst nicht auf ungeteilte Zustimmung. Heftige Kritik an Kanzlerin Angela Merkels Energiewende kommt vor allem aus den Ländern, aber auch aus den Bundestagsfraktionen. Zeitplan, Ausbau der Stromnetze und die Endlagerfrage - die Auseinandersetzungen über das Für und Wider des Atomausstiegs gehen in der Koalition munter weiter. Der CDU-Fraktionschef im hessischen Landtag, Christean Wagner, beklagt einen "verwirrenden Zickzackkurs" der Union, die beim Thema Kernenergie ihre Erkennbarkeit verloren habe, "Wer aber seine vor kurzem verkündeten politischen Vorgaben binnen weniger Tage wieder verlässt, erwirbt beim Publikum kein Vertrauen -
im Gegenteil", kritisiert Wagner, Gegenwind für Merkel aus den eigenen Reihen.

Gegenwind auch für den neuen FDP-Chef Philipp Rösler. Hessens Wirtschaftsminister Dieter Posch (FDP) lehnt Röslers Pläne strikt ab, dass der geplante Ausbau der Stomnetze künftig von einer Bundesbehörde übernommen werden soll. Röslers Pläne eines Bundesnetzplanes sei "sachwidrig und damit überflüssig", so der Landesminister. Der neue stellvertretende FDP-Chef Holger Zastrow wählt besonders deutliche Worte: "Der übereilte Ausstiegsbeschluss ist ein Fall von Planwirtschaft", wettert der Liberale gegen den Kurs der Kanzlerin. Wie früher in der DDR würden Zielmarken vorgegeben, die vor allem politisch motiviert seien, fachlich allerdings nicht begründet.

Der Koalition steht ein unruhiger Sommer bevor.


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erstellt am 05.Jun.2011 | 09:50 Uhr

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