zur Navigation springen

Handy-Blocker : Funkstille im Knast

vom
Aus der Redaktion der Zeitung für die Landeshauptstadt

Justiz will in Gefängnissen gegen Schmuggel von Mobilgeräten aufrüsten.

svz.de von
erstellt am 10.Dez.2015 | 06:20 Uhr

In Fischdosen versteckt, nachts über die Mauer geworfen oder von Anwälten geschmuggelt – immer häufiger gelangen Mobiltelefone illegal in die fünf Justizvollzugsanstalten (JVA) Mecklenburg-Vorpommerns. 408 Smartphones und Handys wurden 2014 bei Kontrollen sichergestellt. Im ersten Halbjahr dieses Jahres waren es 158 Mobilgeräte.

Justizministerin Uta-Maria Kuder (SPD) will dieses Phänomen wirksamer bekämpfen. Als ersten Schritt plant das Ministerium ein Pilotprojekt in der Vollzugsanstalt Waldeck bei Rostock. Dort sollen Störsender installiert werden, die Handys blockieren, bestätigte Ministeriumssprecher Tilo Stolpe auf Anfrage. Für alle nicht angemeldeten Mobilgeräte soll es dann heißen: „Der Gesprächsteilnehmer ist zurzeit nicht erreichbar.“ Für das Projekt sind 500  000 Euro eingeplant.

Die Justiz stellt der Schmuggel vor ein gewaltiges Problem, nicht nur, weil auch die Dunkelziffer der unentdeckten Geräte hoch ist. „Mobiltelefone sind ein Sicherheitsrisiko, weil Kontakte der Häftlinge zur Außenwelt nicht kontrolliert werden können“, sagte Stolpe. Gefangene könnten beispielsweise durch Telefonate Zeugen in Gerichtsverfahren beeinflussen, mit Personen außerhalb der Anstalt Fluchtpläne schmieden oder Drogendeals organisieren.

Wenn das Pilotprojekt in der JVA Waldeck funktioniert, soll die Technik auch in den anderen Anstalten des Landes zur Anwendung kommen. Für die Anlage hat der landeseigene Betrieb für Bau und Liegenschaften (BBL) bereits im Oktober vergangenen Jahres einen Auftrag ausgeschrieben. Inzwischen musste die Ausschreibungsfrist aber verlängert werden. Es gibt offensichtlich Probleme, für 500  000 Euro einen Anbieter zu finden. Eine Erhöhung der geplanten Ausgaben will die Opposition im Landtag allerdings nicht mittragen. „Dann werden wir uns mit dem Thema noch einmal im Rechtsausschuss befassen müssen“, sagte Barbara Borchardt, rechtspolitische Sprecherin der Linksfraktion.

Andere Bundesländer sind bereits weiter. Als erstes deutsches Gefängnis hatte die baden-württembergische JVA Offenburg vor fünf Jahren Mobilfunk-Blocker installiert. Um Störungen bei Handys außerhalb der JVA zu vermeiden, wurden 700 kleine Störsender im gesamten Objekt verbaut. Kosten: Etwa eine Million Euro.

zur Startseite

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen