Erreichbarkeit von Behörden : Freitag ab eins…

Ziemlich überspitzt? Der frühe Feierabend am Freitag trifft nur auf die Wenigsten zu.

Ziemlich überspitzt? Der frühe Feierabend am Freitag trifft nur auf die Wenigsten zu.

Erstaunliches und Ernüchterndes zu den Arbeitszeiten in Ministerien und Behörden in MV

Karin.jpg von
21. August 2015, 06:00 Uhr

Freitag ab eins macht jeder seins. Vor allem Mitarbeitern in Behörden und Verwaltungen wird das gern nachgesagt. Doch den meisten Beschäftigten des Landes tut man damit Unrecht. Freitags ab zwei ist allerdings auch für viele von ihnen die Woche vorbei.

Zwar kann man mittags um eins in den Ministerien schon mal ins Leere klingeln oder vor einem verschlossenen Büro stehen. Doch spätestens um 13.30 Uhr müssen fast alle voll beschäftigten Mitarbeiter auch am Freitag noch einmal wieder am Arbeitsplatz sitzen – zumindest für eine halbe Stunde. Um 14 Uhr endet am letzten Arbeitstag der Woche die Kernarbeitszeit, also die Zeit, in der auch bei gleitender Arbeitszeitgestaltung Anwesenheitspflicht besteht. Danach darf dann tatsächlich jeder seins machen – wenn die arbeitsvertraglich vereinbarte Wochenarbeitszeit erreicht ist und wenn der Vorgesetzte nicht ausgerechnet am Freitag erwartet, dass Mitarbeiter – vorzugsweise Sekretärinnen oder Büroleiter – noch länger die Stellung halten.

Das und noch mehr offenbart die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linken-Landtagsabgeordneten Jeannine Rösler. Am ehesten kann es demnach in der Staatskanzlei, dem Wirtschafts- und dem Energieministerium passieren, dass man freitags schon um eins auf leere Büros trifft. Denn die Kernarbeitszeiten in den drei Häusern sind freitags, vor gesetzlichen Feiertagen sowie vor dem 24. und 31. Dezember auf 9 bis 12 Uhr festgelegt. Sowohl im CDU-geführten Wirtschafts- als auch im SPD-geführten Energieministerium gilt aber die Regelung, dass freitags die Funktionsfähigkeit aller Referate und Stabsstellen bis mindestens 14 Uhr sicherzustellen ist.

Noch länger müssen einige Mitarbeiter des Justizministeriums am Freitagnachmittag ausharren. Zwar gilt dort, wie auch im Innen-, Finanz-, Bildungs- und Sozial- sowie leicht abgewandelt auch im Landwirtschaftsressort für freitags eine Kernarbeitszeit von 9 bis 11.30 und von 13.30 bis 14 Uhr. Sofern unmittelbare Vorgesetzte dies für erforderlich halten, müssen die Vorzimmer im Justizministerium freitags aber noch bis 15 Uhr besetzt sein.

Großzügiger sind dagegen manche Ministerien mit ihren nachgeordneten Behörden: An der Fachschule für öffentliche Verwaltung, Polizei und Rechtspflege in Güs-trow endet die Anwesenheitspflicht freitags schon um 11.30 Uhr. Beim ebenfalls dem Innenministerium unterstellten Munitionsbergungsdienst ist die reguläre Arbeitszeit freitags um 12.30 Uhr vorbei, beim Polizeiärztlichen Dienst um 13 Uhr.

Den Finanzämtern im Land ist für den letzten Arbeitstag der Woche zentral gar keine Kernarbeitszeit vorgegeben worden – jedes Amt selbst muss aber über Dienstvereinbarungen die Arbeitsfähigkeit während der Öffnungszeiten auch an Freitagen garantieren.

Im Wirkungsbereich des Bildungsministeriums hat jedes Schulamt seine eigene Kernarbeitszeit: Während in Rostock und Neubrandenburg freitags Anwesenheit bis 12.30 Uhr Pflicht ist, endet in Schwerin und Greifswald die Kernarbeitszeit an Freitagen schon um 12 Uhr. In Greifswald müssen aber zumindest die Amtsleiterin oder ihre ständige Vertreterin bzw. in Ausnahmefällen ein Schulrat noch bis 14 Uhr erreichbar sein.

Und noch eine Besonderheit fällt im Bereich des Bildungsministeriums auf: Zwar nicht freitags, aber an den übrigen Wochentagen wird dort zwischen 15. Mai und 15. September die nachmittägliche Kernarbeitszeit von 13.30 bis 15.30 Uhr um eine Stunde auf 14.30 Uhr verkürzt – also auch in den Wochen zu Schuljahresende und -beginn, wo der Arbeitsanfall im Ministerium, mehr noch aber in den Schulämtern am größten sein dürfte.

Im Übrigen sind „Sommer-regelungen“ bei der Arbeitszeit in der Landesverwaltung nicht unüblich. So erlauben mehrere Ministerien und die Staatskanzlei unabhängig von den tatsächlich gemessenen Temperaturen über Sommer einen Dienstbeginn bereits um 6 Uhr. Überhaupt können viele Landesbedienstete ihre gleitende Arbeitszeit sehr viel großzügiger gestalten, als dies in der freien Wirtschaft der Fall ist. Frühaufsteher dürfen beispielsweise in allen Ministerien bereits um 6.30 Uhr mit dem Dienst beginnen. Nachtaktive „Eulen“ dagegen können ihre Aufgaben bei Bedarf auch noch abends erledigen. In der Staatskanzlei, dem Wirtschaft-, dem Energie- und dem Sozialministerium sind deshalb in manchen Büros sogar noch bis 22 Uhr die Lichter an.

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