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Parteienforscher sehen SPD bei Landtagswahlen in MV vorn : "Es wird ein kurzer Wahlkampf"

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Zwei Monate vor der Landtagswahl in MV ist vom Wahlkampf noch nicht viel zu spüren. "Der Wahlkampf wird kurz. Ob er heiß wird, kann man noch nicht sagen", sagt der Rostocker Politologe Nikolaus Werz.

svz.de von
erstellt am 03.Jul.2011 | 06:31 Uhr

Rostock | Zwei Monate vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern ist vom Wahlkampf noch nicht viel zu spüren.

Das sei typisch für eine große Koalition, wie sie in Schwerin regiere, sagt der Rostocker Politologe Nikolaus Werz. "Der Wahlkampf wird kurz. Ob er heiß wird, kann man noch nicht sagen", sagt der Professor vom Institut für Politik- und Verwaltungswissenschaften der Universität Rostock.

Im Gegensatz zum Bundestrend liegt die SPD im Nordosten Deutschlands vorn. In letzten Umfragen rangiert sie stabil mit 34 Prozent in der Wählergunst, während die CDU um die 30 Prozent und die Linke 20 Prozent für sich verbuchen kann. Die Regierungspartei SPD sei damit in der glücklichen Lage, die meisten Optionen auf eine Regierungsbeteiligung zu haben, meint Werz.

Ungewöhnlich sei, dass drei Parteien den Ministerpräsidenten stellen wollen - neben der SPD schicken auch die CDU und die Linke einen Kandidaten ins Rennen. Aus Sicht von Werz ist offen, ob vier, fünf oder sechs Parteien in den Schweriner Landtag einziehen. "Man kann nichts ausschließen", sagt der Politologe. Ungewiss sei die Zukunft der NPD. Umfragen sehen die Rechtsextremen derzeit unter der Fünf-Prozent Hürde. Bekanntermaßen stehen aber extremistische Parteien in Umfragen eher schlechter da als dann bei der Wahl selbst.

Abgesehen von SPD-Sozialministerin Manuela Schwesig, die durch ihre Präsenz auf Bundesebene bekannt sei, gebe es keine auffallenden Kandidaten im Wahlkampf im Land. "Das ist der Normalfall in Deutschland", sagt Werz.

Politologe Gerd Mielke von der Universität Mainz sagt: "Auf zauberhaften Personenkult kommt es nicht an." Er belegt das so: "Mit Olaf Scholz in Hamburg, Kurt Beck in Rheinland-Pfalz oder auch Winfried Kretschmann in Baden-Württemberg sind unaufregende Figuren gewählt worden."

Die Fixierung auf Kandidaten sei ein Spiel der Medien, für Wähler sei es viel entscheidender, dass der Kandidat und seine Positionen in die Partei eingebunden sind, sagt Mielke. Als Beispiele, die Wähler verwirrten, nennt der Wissenschaftler die "Agenda 2010" der SPD oder den Ausstieg aus der Atomenergie seitens der CDU. Vom Atomausstieg profitierten am meisten die Grünen. "Sie sind die großen Nutznießer", findet der Politologe.

In Mecklenburg-Vorpommern sei der SPD "ein erfolgreicher Brückenschlag zwischen Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik gelungen", sagt Roberto Heinrich vom Meinungsforschungsinstitut infratest-dimap. Das seien die Themen, die Wähler im Nordosten am meisten bewegten, und die SPD profitiere am meisten davon. "Die CDU hat deutlich Profileinbußen in der Regierung zu beklagen. Innenminister Lorenz Caffier (CDU) stehe "im Popularitätschatten" von Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD), sagt Heinrich. Insgesamt erfahre die SPD im Nordosten eine höhere Zustimmung als auf Bundesebene, auch das Schweriner Kabinett habe einen wesentlich besseren Ruf als die Bundesregierung, meint der Wahlforscher. FDP und die Grünen seien im Land hingegen deutlich schwächer als im Bund, die Liberalen könnten sogar an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern. Die Linke sei relativ schwach, weil das Thema Arbeitslosigkeit den Wahlkampf nicht mehr so deutlich dominiere, sagt Heinrich. Der NPD attestiert der Wahlforscher eine schwächere Profilierung als bei der zurückliegenden Landtagswahl, warnt aber vor einem "relevanten Mobilisierungspotenzial".

Insgesamt zeige sich, dass für die Wähler im Nordosten Themen wichtiger als Personen seien, sagt auch Heinrich. "Jeder dritte Wähler entscheidet erst am Wahltag selbst. Daher bleibt der Wahlkampf bis zuletzt spannend", betont der Forscher.

>> Liste der für die Landtagswahl angemeldeten Parteien

Bei Landeswahlleiterin Doris Petersen-Goes haben sich folgende 16 Parteien für eine Teilnahme an der Wahl gemeldet - ihre Zulassung steht aber noch aus:


  • die Regierungsparteien SPD und CDU
  • die oppositionellen Parteien Linke und FDP sowie die nicht im Parlament vertretenen Grünen
  • außerdem die rechtsextreme NPD und die Republikaner
  • die Freien Wähler Mecklenburg-Vorpommern
  • die Satire-Partei „Die Partei“
  • die Piratenpartei Deutschland
  • die Partei Bibeltreuer Christen (PBC)
  • die Arbeiter-Arbeiterinnen Partei Deutschland (APD)
  • die Partei für Arbeit, Umwelt und Familie Christen für Deutschland (AUF)
  • die Familien-Partei Deutschlands
  • die Ökologisch-Demokratische Partei (ödp)
  • das Alternative Bündnis für soziale Gerechtigkeit Mecklenburg- Vorpommern (AB)

(www.wahlen.m-v.de)


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