Oberbürgermeister Fassbinder : Eine Fußmatte, eine Wahl und ein Streit

Diese Fußmatte war angeblich aus der Tür eines Wahllokals entfernt worden.
Diese Fußmatte war angeblich aus der Tür eines Wahllokals entfernt worden.

Trotz seiner Wahl zum Oberbürgermeister im Mai ist Stefan Fassbinder noch immer nicht im Amt - ist die Fußmatte Schuld?

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31. August 2015, 06:30 Uhr

Das jüngste Museumsstück des Pommerschen Landesmuseums in Greifswald ist eine 20 Jahre alte Fußmatte, verschlissen, verstaubt und unansehnlich. Das Museum hat die Matte gekauft, wegen ihrer Bedeutung für die Stadtgeschichte. Denn der Fußabtreter liegt sinnbildlich zwischen dem neu gewählten Oberbürgermeister, Stefan Fassbinder (Grüne), und seinem Chefsessel im Rathaus. Fassbinder kann sein Amt nicht antreten, weil zunächst geklärt werden muss, ob die Fußmatte möglicherweise das Wahlergebnis verfälscht hat.

Zwar hatte der Grüne am 10. Mai die Stichwahl gewonnen, denkbar knapp mit 15 Stimmen Vorsprung vor Jörg Hochheim (CDU). Das vorläufige Wahlergebnis lautet: 50,05 zu 49,95 Prozent. Ein endgültiges Ergebnis gibt es noch nicht.

Denn nach der Wahl erhob ein Wähler Einspruch – wegen besagter Fußmatte. Die Matte hätte die Tür des Wahllokals offenhalten sollen, in dem der Mann wählen gehen wollte. Doch am Vormittag des Wahltags war die Matte verrutscht, die Tür ins Schloss gefallen. Einen zweiten Eingang und eine Klingel übersah der Wähler und ging nach Hause. Weil die Tür wieder offen war, als er nachmittags ein zweites Mal kam, konnte er wählen. Aber gab es womöglich weitere Wähler, die frustriert heimgingen? Könnte der Vorfall gar das knappe Wahlergebnis verfälscht haben? Darüber diskutiert die Stadt seit über drei Monaten. Und über die Frage, ob es andere Kräfte gibt, die hinter dem Einspruch stecken.

Denn CDU-Mann Hochheim galt vor der Wahl als klarer Favorit. Seit der Wende hatte die CDU alle Wahlen in Greifswald gewonnen. Die Partei regierte selbstbewusst ohne Sorge vor Konkurrenz. Hochheim, Baudezernent und Vize-Oberbürgermeister, galt seit Jahren als Kronprinz.

Und Stefan Fassbinder räumten selbst seine Anhänger nur Außenseiterchancen ein. Er selbst sagt: „Mir war klar, dass es nicht einfach würde, der CDU den Posten streitig zu machen.“ Ob er damit die Wahl oder die Monate danach meint, lässt er offen. Denn inzwischen hat sich die CDU ganz dem Kampf gegen das Wahlergebnis verschrieben. Zwar fand sich bislang kein Wähler, der wegen des Vorfalls nicht wählen konnte. Auch deutet vieles darauf hin, dass die Matte nur sehr kurz nicht in der Tür lag. Doch weil Vorfälle wie dieser im Wahlrecht nicht vorkommen, ist die juristische Lage unklar.

Die CDU bestand darauf, dass ein Wahlprüfungsausschuss die Vorwürfe prüft. Es gab einen Ortstermin, Fußmatte und Wahllokal wurden eingehend besichtigt. Alle Wahlhelfer wurden vernommen. Doch die entscheidenden Fragen ließen sich nicht klären. „Ich glaube auch nicht, dass uns das noch gelingen wird“, sagt der Ausschuss-Vorsitzende Wolfgang Joecks (SPD). Heute soll der Ausschuss eigentlich einen Abschlussbericht beschließen. Doch die Mitglieder haben sich zerstritten. Es wird wohl zwei Fassungen geben – eine von SPD-Mann Joecks und eine von der CDU. Mitte September soll die Bürgerschaft erneut beraten. Bis die Dinge entschieden sind, bleibt Amtsvorgänger König im Amt, Hochheim bleibt sein Stellvertreter.

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