Bundesverwaltungsgericht : E-Zigaretten sind keine Arzneimittel

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Ohne Zulassung und weiter im Internet und in Tabakläden frei erhältlich - E-Zigaretten wurde am Nachmittag nicht als Arzneimittel eingestuft.

svz.de von
20. November 2014, 16:59 Uhr

Die umstrittenen E-Zigaretten sind laut einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts keine Arzneimittel. Damit benötigen die nikotinhaltigen Flüssigkeiten, die in den Elektrozigaretten verdampft werden, auch keine Zulassung und können weiter in Tabakläden und im Internet verkauft werden. Für eine Einstufung als Arzneimittel fehle es am therapeutischen Zweck und einer positiven gesundheitlichen Wirkung der sogenannten Liquids, entschied das Gericht in Leipzig am Donnerstag. Es gab damit den Klagen einer Ex-Ladenbesitzerin aus Wuppertal sowie zweier Hersteller von E-Zigaretten in dritter und letzter Instanz recht. (Az.: BVerwG 3 C 25.13 bis 27.13)

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