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Arbeitslosigkeit : Direkt in Hartz IV? Das soll sich ändern

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Arbeitslos werden und direkt in Hartz IV abrutschen - dieses Schicksal traf zuletzt mehr als über 700 000 Menschen. BA-Chef Weise will das künftig ändern. Selbstständige müssen sich auf Einschränkungen einstellen.

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erstellt am 26.Dez.2012 | 06:03 Uhr

Nürnberg | Arbeitnehmer mit Kurzzeit-Jobs sollten nach Ansicht der Bundesagentur für Arbeit künftig schneller einen Anspruch auf Arbeitslosengeld I erwerben können. Damit könnte verhindert werden, dass jemand bei einem Jobverlust wegen fehlenden Anspruchs auf das zumeist höhere Arbeitslosengeld I direkt in Hartz IV falle, sagte der Vorstandschef der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise. Bei Hartz-IV-Regeln für Selbstständige deutete Weise dagegen Einschränkungen an.

So sollen Selbstständige, die von ihrem Gewinn nicht leben können, künftig nicht mehr in jedem Fall Hartz-IV-Leistungen erhalten. "Da sind einige Fehlentwicklungen erkennbar", betonte er. "Wir haben bei manchen Selbstständigen mit Hartz-IV-Bezug den Eindruck, dass der Bezug der Grundsicherung zum Geschäftsmodell gehört - ein Teil des Einkommens wird selbst erwirtschaftet, der andere Teil wird mit Hilfe der staatlichen Grundsicherung abgedeckt. Das kann nicht sein", sagte Weise. Problematisch sei vor allem, wenn Selbstständige auf längere Zeit auf Hartz IV angewiesen seien. Im Juni 2012 hatten nach Erkenntnissen von Arbeitsmarktforschern 127 100 Selbstständige in Deutschland ihre kargen Unternehmensgewinne mit Hartz-IV aufbessern müssen - fast doppelt so viele wie noch im Jahr 2007. Für Arbeitnehmer mit Kurzzeit-Jobs soll es nach Weises Vorschlag dagegen schneller einen Anspruch auf Arbeitslosengeld I geben. "Atypische Beschäftigungsverhältnisse wie Teilzeitarbeit, befristete Stellen oder Zeitarbeit haben in den vergangenen Jahren den größten Zuwachs gehabt. In diesen Fällen müssen wir tatsächlich überprüfen, ob die bestehende Anwartschafts-Regelung für das Arbeitslosengeld I noch passt", sagte Weise . "Das wird bereits durchgerechnet."

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