Die Musik gibts nicht im Sonderangebot

<strong>Wer sich im Rhythmus wiegen will</strong>, für den könnte es künftig teurer werden. Denn steigende Gema-Gebühren werden wohl auf die Eintrittspreise umgelegt. <foto> dpa</foto>
Wer sich im Rhythmus wiegen will, für den könnte es künftig teurer werden. Denn steigende Gema-Gebühren werden wohl auf die Eintrittspreise umgelegt. dpa

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10. Januar 2013, 10:08 Uhr

So ein Tag so wunderschön wie heute: Die Kamelle kann auch dieses Jahr im Takt der Karnevallsschlager fliegen. Im andauernden Streit um die neuen Tarife der Gema sind die Karnevalsvereine die lachenden Dritten. Jedenfalls bis zum Aschermittwoch, wenn die Karnevals-Session ohnehin ihr Ende findet. Die Jecken können ihre Musik-Nutzung bis dahin nach den alten Tarifen begleichen. Andere Veranstalter müssen schon seit Jahresbeginn fünf Prozent mehr zahlen. Eine Art Inflationsausgleich, auf den sich die Bundesvereinigung der Musikveranstalter (BVMV) eingelassen hat. Die Vertritt im Tarifstreit kommerzielle Veranstalter wie Hotels, Tanzschulen und Diskotheken. Gültig sind die Tarife am Ende aber für alle, die öffentlich Musik abspielen.

Das die Karnevalisten in diesem Frühjahr noch sparen können, liegt an einer der vielen Sonderregelung im Tarifdschungel des Musikrechte-Verwalters. Und für den suchen die Beteiligten weiter nach der passenden Machete.

Kurz vor Jahreswechsel war bekannt geworden, dass die Gema ihre Tarifreform noch einmal verschieben wird. Geplant war eine Einführung zum 1. April. Im Gegenzug waren die Musikveranstalter bereit fünf Prozent Aufschlag zu zahlen. "Das ist eine Art Inflationsausgleich, mit dem wir leben können. Die ursprünglich geplanten Tarife sind nicht tragbar", so Matthias Dettmann vom Hotel- und Gaststättenverband Mecklenburg-Vorpommern.

Jetzt soll ein Schiedsgericht einen neuen Vorschlag machen, wie die Bezahlung für Musikrechte künftig aussehen soll. Den erwarten beide Parteien im kommenden Frühjahr. Ein Ende des Streits ist damit aber nicht in Sicht. "Wir warten auf den Schiedsspruch. Dann werden wir weiter verhandeln", erklärt Gema-Sprecherin Ursula Goebel auf Nachfrage. Ziel sei es, dass zum Jahresbeginn 2014 neue Tarife gelten. Die sollen vor allem übersichtlicher und gerechter werden, so Goebel.

In der Tat: Aus bisher rund 40 verschiedenen Tarifen sollen zwei werden. Die bisherigen Pläne für eine neue Struktur trafen allerdings auf wenig Gegenliebe bei den Kunden. Vor allem Club- und Discothekenbetreiber hatten protestiert. "Für einige von ihnen würde es das wirtschaftliches Aus bedeuten", sagt Matthias Dettmann. Er findet deutliche Worte für den Verhandlungspartner: "Die Gema hat so lange als Monopolist gearbeitet, dass man dort jetzt Anflüge von Größenwahn zeigt." Die Kostensteigerungen seien enorm. Bis zu 530 Prozent rechnet der Verbandssprecher vor, müssten Diskotheken für ihre Veranstaltungen zusätzlich zahlen. Die Gema wolle damit die einbrechenden Umsätze beim CD-Verkauf auffangen.

In der Tat machen die Musikverkäufe an der Ladentheke inzwischen nur noch gut 15 Prozent der Einnahmen bei der Gema aus. Die belaufen sich für das Jahr 2011 auf gut 800 Millionen Euro. Zum Vergleich: 1998 waren es noch fast 40 Prozent der Jahreseinnahmen. Auch der Verkauf von Musik via Internet kann diesen Einbruch bei weitem nicht auffangen. Laut aktuellem Geschäftsbericht machen Musik-Downloads gerade mal 3 Prozent aus.

Ursula Goebel bleibt dabei: Es geht um die Gerechtigkeit. Deshalb sollen die Tarife künftig auch an die Eintrittsgelder gekoppelt werden. Das ist die wesentliche Neuerung der Reform. Die Musikveranstalter hätten seit Jahren gefordert, dass die Bezahl-Modelle überarbeitet werden, so Goebel. Allerdings sei man zwischenzeitlich an einem Punkt angelangt, an dem die Debatte nicht mehr konstruktiv geführt wurde. Aus der Monopol-Stellung ihres Unternehmens will sie keinen Hehl machen. "Wir haben keine Angst, dass uns die Kunden wegbrechen", erklärt sie. Aus wirtschaftlichen Gründen müsse man nicht verhandeln. Man sei allerdings gesetzlich angehalten eine Einigung mit den Verbänden zu erzielen.

Das war der Gema bisher nur mit den Karnevalisten gelungen. Der Bund Deutscher Karneval gab sich bereits im Sommer einverstanden mit den neuen Tarifen. Als Dank wurde ihnen eine Schonfrist bis zum ersten April eingeräumt. Für andere Veranstalter waren die Narren damit die Verräter. Von einem "inakzeptablen Kuhhandel" war die Rede. Und weil Verträge nun mal zu halten sind, gilt der "Kuhhandel", auch wenn die neuen Tarife nicht kommen. Sonderabsprachen mit bestimmten Gruppierungen solle es auch weiterhin geben, heißt es von der Gema. Auch dazu sei man verpflichtet. Aufsichtsbehörde des Rechteverwalters ist das Deutsche Patent- und Markenamt.

Einen gewissen Spielraum, mit welchen Interessengruppen verhandelt wird, gibt es allerdings. Denn die Feuerwehren in Mecklenburg-Vorpommern kommen inzwischen nicht mehr in den Genuss einer Sondervereinbarung. Bisher hatte die für Erleichterung bei den Brandschützern gesorgt. Kleine Veranstaltungen, Jahresversammlungen oder Totenfeiern müssen zwar bei der GEMA angemeldet werden, die Gebühren wurden allerdings mit einer Pauschale abgegolten. Der Vertrag lief mit dem alten Jahr aus. "Einen neuen wird es nicht geben", so Landesbrandmeister Heino Kalkschies auf Nachfrage. Das hätte die Gema dem Verband mitgeteilt. Lediglich mit dem Bundesverband existiert noch eine Vereinbarung. Die Kameraden bekommen so 20 Prozent Rabatt für ihre Feste und Feiern.

Beim Hotel- und Gaststättenverband blickt man gespannt auf die nächsten Verhandlungsrunden. "Wir haben als Verband allerdings kein echtes Druckmittel", so Matthias Dettmann. Man sei im Streit mit der Gema auf Unterstützung aus Politik und Gesellschaft angewiesen.

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