Volker Schlotmann : Der glücklose Minister

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Zu zögerlich, ohne erkennbares Konzept: Volker Schlotmann tritt zurück. Eine schnelle Nachfolgeentscheidung nimmt Kritikern Wind aus den Segeln.

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10. Dezember 2013, 12:11 Uhr

Die Entscheidung war lange erwartet worden, kam dann aber doch überraschend: Noch am Montag hatte er seinen engsten Stab im Energieministerium vorab informiert, gestern kündigte Energieminister Volker Schlotmann (SPD) im Kabinett seinen Rückzug an – nach fünf Jahren als Minister im Verkehrs- später Energieressort. Das Herz – es sei „an der Zeit, zwischen Gesundheit und politischer Aufgabe zu entscheiden“, ließ er seine Kabinettskollegen wissen: „Ich habe mich für die Gesundheit und die Familie entschieden“.

Dabei hatte der einstige Gewerkschafter, der in den 90er-Jahren noch mit spektakulären Aktionen vor den Türen der Landesregierung gegen den massenhaften Stellenabbau in der Forstverwaltung protestierte, die seit dem Frühjahr durch das politische Schwerin wabernde Rücktrittsgerüchte vehement zurückgewiesen. Nach einem medizinischen Eingriff wegen einer Herzerkrankung im Frühjahr befände er sich wieder bei bester Gesundheit, selbst das Rauchen habe er aufgegeben, wies er jedwede Rücktrittsvermutungen zurück – und fühlte sich dabei offenbar besser als es seine Ärzte einschätzten. Ein erneuter Gesundheitscheck lässt ihn nun doch kürzer treten – ein dringender Rat der Arzte.

Anerkennung bei Parteifreunden und Opposition: „Es verdient allerhöchsten Respekt, dass der Vollblutpolitiker Volker Schlotmann diesen dringenden Rat seiner Ärzte befolgt“, erklärte SPD-Fraktionschef Norbert Nieszery. „Ich habe Achtung vor der Entscheidung Volker Schlotmanns“, sagte Linken-Fraktionschef Helmut Holter.

Mit seiner persönlichen Entscheidung kommt Schlotmann vor allem einer erwarteten Kabinettsreform zuvor, aus der er selbst bei einem Rücktritt aus gesundheitlichen Gründen als Verlierer gegolten hätte. Denn so hartnäckig sich die Gerüchte um einen Rücktritt Schlotmanns hielten, so sehr nahm die Kritik am Chef des 2011 gebildeten neuen Zukunftsressorts zu: Glücklos, energielos, kaum präsent, Schlotmann, der das Zukunftsthema Energie zu lange aufs Abstellgleis gestellt hatte. „Schlotmann wird seit Langem offen angefeindet“, hieß es im Landtag. „Wenn man irgendetwas vom Energieminister will, muss man mit seiner Staatssekretärin reden“, kritisierte ein SPD-Fraktionsmitglied. Schlotmann ist der Rückhalt in der Fraktion verloren gegangen. Zuletzt ließen SPD-Fraktionschef Fraktionschef Norbert Nieszery und der wirtschaftspolitische Sprecher Jochen Schulte den Energieminister auflaufen – um auf der Fraktionsklausur im August in Zinnowitz mit einem Rechtsgutachten zur Bürgerbeteiligung an Windparks zu überraschen, ohne Absprache und Wissen von Schlotmann – ein Affront – um sich selbst für den Job als Energieminister in Stellung zu bringen.

Und auch in der Verkehrspolitik geriet Schlotmann verstärkt unter Druck: Zu seinem Amtsantritt 2008 als Verkehrsminister hatte er der Bahn noch Vorfahrt eingeräumt: „Aber wir müssen die vorhandenen Strecken erhalten, und sie müssen vernünftig mit attraktiven Angeboten und Preisen bedient werden“, hatte er vor fünf Jahren gefordert. Inzwischen stehen die Loks auf etlichen Strecken auf dem Abstellgleis. Der Autofan Schlotmann setzte den Rostift an. Beispiel Südbahn: Nach einer gescheiterten Ausschreibung wird der Bahnverkehr ab 2015 zwischen Parchim und Mirow eingestellt.

Befreiungsschlag für Schlotmann, Belastung für seinen Chef: Die schnelle Nachfolgeentscheidung hat den Kritikern indes den Wind aus den Segeln genommen. Zustimmung in der SPD-Fraktion, trotz nachgesagter eigener Ministerambitionen: „Es gab nur Beifall, keine Diskussion“, erklärte Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) gestern nach der Information der Fraktion. Und doch bringt Schlotmanns Rücktritt zum selbst gewählten Zeitpunkt Sellering in die Bredouille. Bereits kommende Woche könnte sich das Kabinettskarussell erneut binnen weniger Tage drehen. Sollten die sozialdemokratische Basis bei der derzeitigen Mitgliederbefragung die große Koalition in Berlin absegnen, wird fest damit gerechnet, dass Sozialministerin Manuela Schwesig als Bundesministerin nach Berlin wechselt und der Chefsessel im Schweriner Sozialressort neu besetzt werden muss – mit einer Frau. Spätestens seit dem Landeschef Sellering mit der Kabinettsbildung 2011 ankündigte, den Frauenanteil bei der Postenbesetzung in der Landesregierung deutlich erhöhen zu wollen, kommt er nicht umhin, eine Ministerin ins Rennen zu schicken. Aussichtsreichste Kandidatin: Energiestaatssekretärin Ina-Maria Ulbrich. Seit 2011 führt die 40-Jährige als Amtschefin Schlotmanns Haus. Im Gespräch auch die Landrätin des Nordwestkreises, Birgit Hesse (38). Doch die hat offenbar bereits abgesagt: Sie sei gern Landrätin und wolle es auch bleiben, hatte sie gegenüber unserer Redaktion erklärt. Sellering scheint vorbereitet. Zunächst müsse das Votum der Parteibasis abgewartet werden, meinte er gestern. Solange werde er sich an keinen Spekulationen beteiligen. Doch in Schweriner Regierungskreisen rechnet man am Montagabend mit einer Entscheidung.

Landtagsabgeordneter, Parlamentarischer Geschäftsführer, Fraktionsvorsitzender und Landesminister: Schlotmann kehrt indes dahin zurück, wo er 1996 als Parlamentarischer Geschäftsführer seine politische Karriere in MV begann: „Als direkt gewählter Abgeordneter werde ich mich weiter der Wahlkreisarbeit widmen“, erklärte er gestern. Und doch wird er die Zeit als Minister vermissen – vor allem seine PS-starken Dienstlimousinen, die er zu gern auch selbst über die Autobahn jagte.


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