zur Navigation springen

Bürgerbeauftragter : Crone rüffelt Kommunen

vom
Aus der Redaktion der Zeitung für die Landeshauptstadt

Ausbleibende Auskünfte behindern Arbeit des Bürgerbeauftragten

svz.de von
erstellt am 22.Jul.2015 | 15:50 Uhr

Bürgerbeauftragter Matthias Crone sieht sich in seiner Arbeit zunehmend ausgebremst. „Das Maß des Mahnens ist, vor allem bei kleinen, aber auch bei mittleren Kommunen nicht mehr erträglich“, erklärte Crone gestern in Schwerin bei der Vorstellung seiner Halbjahresbilanz. „Es gibt eine gesetzliche Verpflichtung der Behörden, uns binnen eines Monats zumindest eine Wasserstandsmeldung zu geben“, betonte der Bürgerbeauftragte. Mittlerweile habe es dazu im Innenministerium ein Gespräch mit Vertretern der Landkreise gegeben.

Ein weiterer Kritikpunkt Crones am Handeln der Kommunen: Oft entstehe der Eindruck, dass nach Kassenlage statt nach tatsächlichen sozialrechtlichen Ansprüchen entschieden würde.

Lob gab es für die Arbeitsagenturen, die meist schon binnen zwei oder drei Wochen auf Anfragen des Bürgerbeauftragten reagierten. Entsprechende Anliegen würden daher auch von seinem zwölfköpfigen Team am schnellsten bearbeitet. Bei anderen vergingen dagegen oft Monate bis zur Lösung – allerdings seien mitunter auch die Petenten selbst nicht kooperativ.

819 Beschwerden, Anliegen und Petitionen gingen im ersten Halbjahr 2015 beim Bürgerbeauftragten ein, mehr als die Hälfte betraf soziale oder sozialrechtliche Fälle. Neben Arbeitslosengeld-II-Beziehern hatten Behinderte besonders häufig Beratungsbedarf. Themen waren unter anderem Nachteilsausgleiche und der Personalschlüssel in Behinderten-Wohnheimen.
 

zur Startseite
Karte

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen