Bildungsministerin Wanka will Bafög reformieren

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15. März 2013, 06:00 Uhr

Berlin | Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) will die Ausbildungsförderung für Studenten und Schüler (Bafög) auf den Prüfstand stellen. "Das Bafög geht heute teilweise an der Lebenswirklichkeit der Studierenden vorbei", sagte Wanka der "Süddeutschen Zeitung". Sie plädierte dabei unter anderem für die Förderung eines Teilzeit-Studiums sowie für flexiblere Bafög-Altersgrenzen. Es gebe inzwischen viele Menschen, die neben dem Beruf studierten oder erst nach Abschluss einer Ausbildung den Weg zur Hochschule fänden.

Einen konkreten Vorschlag für die jetzt seit zwei Jahren ausstehende Bafög-Anpassung an die höheren Lebenshaltungskosten und an die Einkommensentwicklung der Eltern machte Wanka nicht. Ihre Sprecherin kündigte an, die Ministerin wolle das Bafög-Thema im April mit den Ländern erörtern. Damit gilt ein Beschluss über eine Erhöhung wie auch über eine Strukturreform noch vor der Bundestagswahl allein wegen der Gesetzesfristen als völlig unwahrscheinlich.

Das Bafög wird zu 65 Prozent vom Bund und zu 35 Prozent von den Ländern finanziert. Eine Erhöhung zwischen fünf und sechs Prozent würde mit gut einer halben Milliarde Euro allein beim Bund zu Buche schlagen. Dafür gibt es aber weder im Entwurf des Bundeshaushaltes 2014 noch in den Landeshaushalten Freiraum. Derzeit erhalten rund 650 000 der 2,4 Millionen Studenten Bafög. Fast jeder zweite Bafög-Empfänger bekommt den maximalen Förderbetrag. Er liegt für Studenten, die nicht bei den Eltern wohnen, bei 597 Euro. Hinzu kommen 73 Euro für Kranken- und Pflegeversicherung. 35 000 Studenten machten 2011 von der Möglichkeit Gebrauch, mit Bafög ein Auslandsstudium zu finanzieren.

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