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Ermittlungen gegen einen Rostocker Neurochirurgen : Anklage fünf Jahre zu spät?

vom
Aus der Redaktion der Zeitung für die Landeshauptstadt

Kassenärztliche Vereinigung hatte Rostocker Mediziner schon 2009 angezeigt

Im Zusammenhang mit den Ermittlungen gegen einen Rostocker Neurochirurgen, der jahrelang umstrittene Eingriffe an der Wirbelsäule durchführte, erhebt der Vorstand der Kassenärztlichen Vereinigung des Landes (KVMV) schwere Vorwürfe gegen die Justiz.

Der für die Abrechnung von Kassenhonoraren zuständigen Stelle seien bereits 2009 umfangreiche Abrechnungsmanipulationen durch den Arzt aufgefallen. Die KVMV schaltete Gutachter ein und forderte im Zuge der Aufarbeitung Honorare in Millionenhöhe zurück. Da auch Anhaltspunkte für Behandlungsfehler bestanden, wurde unverzüglich nicht nur ein Verfahren zum Entzug der Zulassung gegen den Neurochiurgen eingeleitet. Es wurde auch Strafanzeige gegenüber der zuständigen Justizbehörde erstattet – damit der Mediziner keinen weiteren Schaden anrichten konnte.

Warum erst fünf Jahre später Anklage erhoben wurde und eine Inhaftierung erfolgte, sei nicht nachvollziehbar, kritisiert der Vorstand der Ärztevereinigung jetzt. Es wäre auf Basis der bestehenden Gesetze ohne Weiteres möglich gewesen, Anklage wegen Betruges und Körperverletzung zu erheben. Fünf Jahre lang sei jedoch nichts geschehen. Die Forderung von Justizministerin Uta-Maria Kuder (CDU) nach schärferen Gesetzen gegen korrupte Ärzte und andere im Gesundheitswesen Tätige erscheine vor diesem Hintergrund populistisch und durchsichtig. Es würden keine schärferen Gesetze benötigt, sondern allein eine handlungsfähige Justiz, so der KVMV-Vorstand.

 

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erstellt am 03.Apr.2014 | 16:53 Uhr

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