Politik in MV : AfD will bei Wahlen durchstarten

„Wir werden die Themen  auf die Kommunalwahl herunterbrechen“, sagt Holger Arppe, Sprecher der Landespartei Alternative für Deutschland (AfD).
„Wir werden die Themen auf die Kommunalwahl herunterbrechen“, sagt Holger Arppe, Sprecher der Landespartei Alternative für Deutschland (AfD).

Mit großen Erwartungen geht die Alternative für Deutschland (AfD) in die Kommunal- und Europawahlen am 25. Mai.

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03. Februar 2014, 00:00 Uhr

Mit großen Erwartungen geht die Alternative für Deutschland (AfD) in die Kommunal- und Europawahlen am 25. Mai. Bei der Bundestagswahl im vergangenen September war die eurokritische Partei landesweit aus dem Stand auf 5,6 Prozent der Stimmen gekommen, im Bund war die AfD mit 4,7 Prozent nur knapp an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Aktuelle Umfragen sehen sie bundesweit bei 4 bis 5 Prozent.

Wie der Sprecher des Landesverbandes, Holger Arppe, sagte, hat seine Partei in Mecklenburg-Vorpommern rund 300 Mitglieder in fünf Kreisverbänden. Am Sonntag wurde in Güstrow auf dem Landesparteitag der Vorstand neu gewählt. Dazu hat sich auch Parteichef Bernd Lucke angesagt.

Die meisten Mitglieder in MV kommen laut Arppe aus Rostock. Dort wolle die Partei auch in Fraktionsstärke von vier Mitgliedern in die Bürgerschaft einziehen. Dazu seien etwa 8 Prozent der Wählerstimmen notwendig. Der AfD sei es nicht gelungen, wegen ihrer noch geringen Mitgliederzahl in allen Kreisen Kandidaten aufzustellen. Das gelte aber nicht für die großen Städte, dort stünden die Eurokritiker auf den Wahlzetteln.

Derzeit arbeite die AfD noch daran, ein Programm für die Kommunalwahl aufzustellen. „Es wird darauf hinauslaufen, dass wir die Themen, mit denen wir bei der Bundestagswahl erfolgreich waren, auf die Kommunalwahl herunterbrechen“, sagte Arppe. Dies bedeute mehr direkte Demokratie und Bürgerbeteiligung bei Entscheidungsprozessen. Ein Schwerpunkt sei ebenfalls die Finanzierung der Kommunen. Es dürfe nicht sein, dass in den fernen Metropolen die Entscheidungen getroffen werden, die Lasten dann aber die Gemeinden zu tragen haben. Zwar werde auch die Eurokrise eine Rolle im Wahlkampf spielen. Viele AfD-Mitglieder seien aber der Meinung, dass die AfD keine monothematische Partei sein dürfe, sagte Arppe.

Laut dem Nachrichtenmagazin „Focus“ gründete die AfD eine parteinahe „Stiftung für Freiheit und Vernunft“. Die Stiftung mit Sitz in München finanziere sich durch Spenden. Die Initiatorin und Parteisprecherin Dagmar Metzger sagte, eine Auftaktveranstaltung solle sich der Eurorettung widmen.

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