André Brie : 210 Berichte von IM „Peter Scholz“

Als Peter Scholz war  Brie 20 Jahre  IM der Stasi.    Anfang der 90er bekannte er sich dazu.
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Als Peter Scholz war Brie 20 Jahre IM der Stasi. Anfang der 90er bekannte er sich dazu.

Links-Abgeordneter André Brie ein weiteres Mal als IM bei Überprüfung im Landtag benannt / Geschichte seit 20 Jahren öffentlich

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17. März 2014, 21:34 Uhr

André Brie, seit 2011 für die Linkspartei im Landtag, ist als einziger Abgeordneter von der Stasi-Überprüfungskommission in deren Abschlussbericht als Inoffizieller Mitarbeiter (IM) der Staatssicherheit benannt worden. Brie hatte vor 20 Jahren seine IM-Tätigkeit öffentlich gemacht. 1992 war er deshalb als Landesvorsitzender der PDS in Berlin zurückgetreten.

Der 64-Jährige studierte in der DDR Außenpolitik und war u.a. bei den Vereinten Nationen in Genf, Wien und Bonn für die DDR tätig. Laut Überprüfung spitzelte er von 1969 bis Oktober 1989 u. a. für die Hauptverwaltung Aufklärung der Staatssicherheit und für die Spionageabwehr. Im Bericht heißt es: „Herr Dr. Brie erklärte aufgrund seiner politischen Überzeugung seine Bereitschaft zu einer Tätigkeit für das MfS... Bei seiner zweiten schriftlichen Verpflichtung, die er am 10. 08. 1970 unterschrieb, wählte er den Decknamen Peter Scholz“. In den Unterlagen finden sich 80 Treffberichte der Führungsoffiziere, 33 handschriftliche Berichte von Brie und 180 mündliche bzw. vom Tonband aufgezeichnete Berichte. In den letzten 20 Jahren hat sich Brie immer wieder mit seiner Stasi-Mitarbeit auseinandergesetzt. „Das ist meine bleibende Verantwortung“, sagte er. Brie war zehn Jahre Europaabgeordneter.

Links-Fraktionschef Helmut Holter: „Es ist seit langem bekannt, dass André Brie für die Staatssicherheit gearbeitet hat. Wie kaum ein anderer hat er sich mit seiner Biografie intensiv und kritisch auseinandergesetzt und Schlussfolgerungen für sich und die Politik unserer Partei gezogen.“ Abgeordnete, die mit der Stasi zusammenarbeiteten, können nicht gezwungen werden ihr Mandat aufzugeben.

Die Überprüfungskommission unter der Leitung der ehemaligen Landesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen Marita Pagels-Heineking kommt zu dem Schluss, dass bei 36 überprüften Abgeordneten keine Stasi-Mitarbeit nachgewiesen wurde. In neun Fällen wurde keine Überprüfung eingeleitet, da die Abgeordneten 1990 noch nicht 18 Jahre alt waren. 25 der 71 Abgeordneten nahmen an der freiwilligen Überprüfung nicht teil, z.T. weil sie schon mehrmals überprüft wurden.


Hier geht es zum vollständigen Abschlussbericht: Link

 

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