Busstreit auf Usedom : Polen erringt Punktsieg

Die Usedomer Bäderbahn betreibt die Buslinie, um die gestritten wird.

Die Usedomer Bäderbahn betreibt die Buslinie, um die gestritten wird.

Polen hat im Streit um den grenzüberschreitenden Busverkehr auf Usedom einen Punktsieg errungen. Ein polnisches Busunternehmen will jetzt die Linie betreiben, nachdem vor einem Jahr ein deutsches Unternehmen von Polen an der Grenze ausgebremst wurde.

svz.de von
11. September 2018, 20:45 Uhr

Der Streit um einen grenzüberschreitenden Busverkehr auf der Insel Usedom geht in eine neue Runde. Polen hat im Streit um die Buslinie in Brüssel einen Teilerfolg erzielt. Deutschland scheiterte bei der EU-Kommission mit einem Antrag, den Busverkehr über die Grenze durch ein polnisches Verkehrsunternehmen abzulehnen, wie eine Sprecherin des Verkehrsministerium in Mecklenburg-Vorpommern am Dienstag sagte. „Wir können nicht absehen, wie die zuständige polnische Zulassungsbehörde nun auf diesen Beschluss reagiert“ hieß es weiter.

Streit 2017 eskaliert

Polen dürfe aber nicht ohne Einvernehmen Deutschlands den Busverkehr genehmigen. Dieses Einvernehmen ist bislang nicht erteilt. Vor einem Jahr hatte Polen deutsche Busse nicht mehr über die Grenze fahren lassen. Eine gütliche Einigung scheiterte damals.

Hintergrund: Im Jahr 2017 war der Streit um den Busverkehr  eskaliert. Der Busbetreiber Usedomer Bäderbahn (UBB) hatte im Sommer eine touristische Buslinie über die Grenze hinweg nach Swinemünde (Swinoujscie) eingesetzt. Diese war auch bewilligt, doch nach wenigen Tagen ließ die Swinemünder Stadtverwaltung die deutschen Busse nicht mehr über die Grenze. Die Genehmigung haben laut Swinemünder Verwaltung die Behörden in Warschau zurückgezogen.

Deutsche Behörden sind alarmiert

Zu befürchten ist nun, dass die polnische Zulassungsbehörde dem polnischen Unternehmen Komunikacija Autobusowa (KA) ohne Einvernehmen Deutschlands die Genehmigung für den grenzüberschreitenden Busverkehr erteilt. Allerdings halten das die deutschen Behörden für rechtsunwirksam. Die Sprecherin des Verkehrsministeriums sagte: „Die EU-Kommission übernimmt nicht diese Zuständigkeit der nationalen Behörden aus den Mitgliedsstaaten.“

Seit 2004 fuhren Busse eines deutsch-polnischen Gemeinschaftsunternehmens als „Europalinie“ über die Grenze. Als die Vereinbarung 2016 auslief, übernahm die UBB mit Zustimmung Polens die Linie. Mehr als Zweidrittel der 30 Stationen liegen auf dem  deutschen Teil der Insel. Befürchtet wird nun auf deutscher Seite, dass das polnische Verkehrsunternehmen vor allem den innerdeutschen Verkehr im Blick hat.

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