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Mecklenburg-Vorpommern

13. Dezember 2017 | 04:33 Uhr

Peschmerga werden in Bayern ausgebildet

vom
Aus der Redaktion der Zeitung für die Landeshauptstadt

Kurden mobilisieren Kämpfer / Einsatz gegen die Extremisten wird nun auch in Süddeutschland vorbereitet

von
erstellt am 28.Sep.2014 | 13:31 Uhr

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) steht schärferen Gesetzen zur Bekämpfung militanter Islamisten skeptisch gegenüber. „Wir tun alles, um Terroristen auch mit den Mitteln des Strafrechts zu bekämpfen“, sagte Maas der „Bild am Sonntag“. Aber er warne vor purem Aktionismus. „Wir dürfen nicht aus Angst vor dem IS-Terrorismus unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung beschädigen. Wenn wir unseren Rechtsstaat beschneiden, hätten die Terroristen eines ihrer Ziele bereits erreicht.“ Maas sagte eine Prüfung der Vorschläge zu, mutmaßliche Kämpfer der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) mit einem Sperrvermerk im Ausweis an der Ausreise zu hindern und die Werbung für Terrorgruppen wieder unter Strafe zu stellen. Die Extremisten haben auf ihrem Vormarsch Zehntausende Menschen in Syrien und im Irak zur Flucht gezwungen.

Im Kampf um die nordsyrische Stadt Ain al-Arab mobilisierten die Kurden nach Angaben von  Menschenrechtlern rund 1800 Kämpfer. Allein seit Mittwoch seien 1500 neue Peschmerga in der kurdischen Enklave an der syrisch-türkischen Grenze eingetroffen. Ain al-Arab war vor über einer Woche von IS-Kämpfern umzingelt worden. Mehrere westliche und arabische Länder fliegen inzwischen Luftangriffe auf IS-Stellungen im Irak oder in Syrien. Nach Angaben von Menschenrechtlern könnten bei den US-Angriffen in Syrien auch Zivilisten getroffen worden sein. Mindestens sieben Menschen, darunter fünf Kinder, seien bei einem US-Angriff auf ein nordsyrisches Dorf am letzten Dienstag getötet worden, berichtete Human Rights Watch.

Pentagonsprecher John Kirby hatte am Donnerstag versprochen, den Vorfall zu untersuchen. Er sehe jedoch „keine glaubwürdigen Berichte“ für den Tod von Zivilisten. Um die Extremisten auch vom Boden aus bekämpfen zu können, sollen syrische Rebellen und kurdische Soldaten ausgerüstet und ausgebildet werden. Nach Einschätzung des US-Militärs müssen allein in Syrien 12 000 bis 15 000 Oppositions-Kämpfer geschult werden, um die Extremisten im Norden und Osten des Landes zu verdrängen. Die Bundeswehr liefert den Kurden im Nordirak Waffen für den Kampf gegen die IS. Die dazu gehörende Ausbildung erfolgt auch in Deutschland. In der Infanterieschule Hammelburg in Bayern begann am Wochenende die Schulung kurdischer Soldaten. Sie würden in der Handhabung von Panzerabwehrraketen des Typs „Milan“ unterwiesen, so ein Sprecher des Verteidigungsministeriums. Die Peschmerga im Nordirak sollen unter anderem 500 Raketen, 16 000 Gewehre und mehrere Millionen Schuss Munition bekommen. Deutschland will 10 000 Kämpfer ausrüsten.

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