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Der Minister und die drei Fronten

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erstellt am 20.Jan.2011 | 08:01 Uhr

Berlin | Karl-Theodor zu Guttenberg in der Rolle des Ermittlers: "Rückhaltlose Aufklärung" verspricht der Verteidigungsminister nicht nur im Fall der Meuterei-Vorwürfe auf dem Bundeswehr-Segelschulschiff "Gorch Fock".

Der IBuK, der Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt, unter Druck. Der Todesfall auf hoher See, die Affäre um geöffnete Feldpost der Einsatzkräfte in Afghanistan und die tödlichen Schüsse im Feldlager Pol-e-Chomri - jede Menge Fragen und Erklärungsbedarf.

Auffällig: Erst der Wehrbeauftragte lenkte die Aufmerksamkeit auf diese Fälle, informierte am Mittwoch den Verteidigungsausschuss darüber. Der Minister soll jetzt Rede und Antwort vor den Abgeordneten im Bundestagsausschuss stehen. Was wussten er und seine Beamten wann? Wer hat hier die Fehler gemacht, die zwei Soldaten das Leben kosteten und Vertrauen beschädigt haben dürften?

Zu Guttenberg ordnete gestern die Rückkehr der "Gorch Fock" in den argentinischen Hafen Ushuaia an, in dem sie zuletzt geankert hatte, und schickte ein Ermittlerteam dorthin. Auch die Feldpost-Affäre lässt zu Guttenberg unterdessen untersuchen.

Im Fall des 21-jährigen Hauptgefreiten, der Mitte September in Afghanistan durch einen Schuss aus der Waffe eines Kameraden getötet worden war, ermittelt jetzt die Staatsanwaltschaft Gera. Ursprünglich war man von einer tragischen, nicht beabsichtigten Selbsttötung ausgegangen. Das Einsatzführungskommando Potsdam der Bundeswehr hatte den Fall bereits am 6. Januar wegen Verdachts auf fahrlässige Tötung an die Ermittler dort abgegeben.

Unfall oder Absicht? Das soll in diesem Fall die Justiz klären. Affären, Versäumnisse, umstrittene Todesfälle und das Ganze in Serie - der Verteidigungsminister gerät in Bedrängnis.

Die Opposition kritisiert die mangelhafte Kommunikation in der Bundeswehr-Führung. SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold wirft dem CSU-Politiker vor, "wie immer die Dinge von sich fern zu halten". Zumindest sei im Ministerium nicht geklärt, über welche Vorfälle der Minister informiert werden soll und über welche nicht. "Die Meldewege stimmen von hinten bis vorne nicht", bemängelte Grünen-Wehrexperte Omid Nouripour.

Zu Guttenberg unter Feuer. Nicht zum ersten Mal steht der Verteidigungsminister unter Feuer. Vor einem Jahr, kurz nach Amtsantritt, hatte es bereits Kritik und Rücktrittsforderungen gehagelt. Widersprüchliche Aussagen und Fragen nach dem Wissen des Ministers über den Ablauf des Tanklaster-Angriffs bei Kunduz ließen Fragen nach zu Guttenbergs Führungsfähigkeiten und Glaubwürdigkeit laut werden. Zu Guttenberg habe zum Bombardement "wissentlich die Unwahrheit" gesagt, so die Oppositionsvorwürfe damals. Ein Untersuchungsausschuss des Bundestages beschäftigt sich noch immer mit der Aufklärung des Falles.

Ein Schatten auf dem Shooting-Star der Union. Droht jetzt erneut etwas von dem Glanz des beliebtesten deutschen Politikers zu bröckeln? Dem Verteidigungsminister droht neuer Ärger und das ausgerechnet mitten in der größten Bundeswehrreform der Geschichte. Und am heutigen Freitag steht im Bundestag die Erste Lesung über die Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes an. Wusste zu Guttenberg mehr als bisher bekannt über die jüngsten Vorkommnisse?

Und wenn nicht, warum wird der Minister nicht über solche eklatanten Fälle informiert? "In solchen Fällen ist für die Aufklärung die Staatsanwaltschaft zuständig", weicht zu Guttenberg der Frage aus, ob ihm womöglich Informationen vorenthalten worden sind. Am Mittwoch soll der Minister Klartext reden. Der Verteidigungsausschuss hat ihn zum Verhör zitiert. Zu Guttenberg verspricht gründliche Aufklärung und personelle Konsequenzen, sollte es ein Fehlverhalten gegeben haben.

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