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Mecklenburg-Vorpommern

15. Dezember 2017 | 11:12 Uhr

Kommentar : Nur Folklore?

vom
Aus der Redaktion der Zeitung für die Landeshauptstadt

Kommentar von Chefredakteur Michael Seidel zum Kommunen-Minus

In der Gemeinde entscheidet sich, ob etwas als demokratisch wahrgenommen wird oder zentralistisch: Alles „von oben“ vorgegeben, gewählten Vertretern bleiben nur Marginalien zur Entscheidung? Das ist nicht Demokratie, eher Folklore.

Wenn eine Kommune wegen leerer Kassen nicht einmal mehr entscheiden kann, ob sie Straßen und Gehsteige repariert oder den Jugendclub erhält, sondern bestenfalls, ob sie sich den Zuschuss zur Frauentagsfeier noch leistet – dann fragen sich Kommunalvertreter, wofür sie sich noch engagieren sollen.

Natürlich müssen Ämter und Kreise für die Erfüllung zentraler Aufgaben für die Gemeinden von denen mitfinanziert werden. Unstrittig, dass MV lange unterdurchschnittliche Umlagen erhob. Doch wenn klar ist, dass die „Mechanik“ erhöhte Sätze zu neuem Ungleichgewicht führte, muss Politik sich korrigieren. Seit 2013 ringt sie um eine Reform des Finanzausgleichsgesetzes. Für 2018 ist die avisiert – so langsam mahlen die Mühlen des Interessensausgleichs, der Gesetzgebung. Unterdessen könnte aber gewiss pragmatisch mit Ausgleichsmaßnahmen geholfen werden. Bevor mancher Gemeindevertreter entnervt abwinkt.

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